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Art. 104a – Veröffentlichung in der Rechtsprechungsdatenbank des Gerichtshofs

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Art. 104a

Veröffentlichung in der Rechtsprechungsdatenbank des Gerichtshofs

Alle Urteile, Entscheidungen und Gutachten werden unter der Verantwortung des Kanzlers in der Rechtsprechungsdatenbank HUDOC des Gerichtshofs veröffentlicht. Dies gilt jedoch nicht für Entscheidungen, die nach Artikel 52a Absatz 1 von einem Einzelrichter getroffen werden, für Entscheidungen, die nach Artikel 54 Absätze 3 und 4 von einem Sektionspräsidenten oder Vizepräsidenten der Sektion in seiner Eigenschaft als Einzelrichter getroffen werden, oder für Entscheidungen eines Komitees, die nach Artikel 52a Absatz 2 nur summarisch begründet werden; der Gerichtshof macht der Öffentlichkeit in regelmässigen Abständen allgemeine Informationen über diese Entscheidungen zugänglich.

Erlass-Kontext
SR 0.101.2 · Staatsvertrag · Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 4. November 1998
Gliederungspfad
Titel II Das Verfahren Kapitel XIa Veröffentlichung der Urteile, Entscheidungen und Gutachten
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
28.04.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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