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Art. 53 – Verträge im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts (ius cogens)

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Art. 53

Verträge im Widerspruch zu einer zwingenden Norm
des allgemeinen Völkerrechts (ius cogens)

Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines Abschlusses im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts steht. Im Sinne dieses Übereinkommens ist eine zwingende Norm des allgemeinen Völkerrechts eine Norm, die von der internationalen Staatengemeinschaft in ihrer Gesamtheit angenommen und anerkannt wird als eine Norm, von der nicht abgewichen werden darf und die nur durch eine spätere Norm des allgemeinen Völkerrechts derselben Rechtsnatur geändert werden kann.

Erlass-Kontext
SR 0.111 · Staatsvertrag · Consolidation: 0.111 - 2020-05-08
Gliederungspfad
Teil V Ungültigkeit, Beendigung und Suspendierung von Verträgen Abschnitt 2 Ungültigkeit von Verträgen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
08.05.2020

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

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