Schweizer Rechts- & Gesetzestexte Online - Startseite

Der Mitgliederbereich von Recht & Gesetz Schweiz

Folgende Vorteile haben registrierte Benutzer von www.rechtundgesetz.ch:

  • Alle von Mitglieder abgegebene Kommentare über Gesetzesartikel im Überblick.
  • Erhalten Sie wichtige Neuigkeiten über den Stand der Webseite per Email (Nur bei aktiviertem Newsletter).
  • Artikelgewichtungen - Sehen Sie, welche Gesetzesartikel für andere Mitglieder wichtig sind oder waren.
  • Die Registrierung ist kostenlos.
Kostenlosen Account erstellen

Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

71 Polizeiliche Zwangsmassnahmen

71 Polizeiliche Zwangsmassnahmen

Die Truppe darf wenn nötig:

a.
Personen anhalten und ihre Identität feststellen;
b.
Personen von bestimmten Orten wegweisen oder fernhalten;
c.
Personen befragen;
d.
Personen durchsuchen;
e.
Personen bis zum Eintreffen der zuständigen Polizeiorgane vorläufig festnehmen;
f.
Sachen kontrollieren;
g.
Sachen beschlagnahmen;
h.
in einer den Umständen angemessenen Weise körperlichen Zwang anwenden;
i.
im äussersten Fall von der Waffe Gebrauch machen.

Stand am 29. November 2005

Art. 18 Zusammenarbeit

Art. 18 Zusammenarbeit

1 Um allfällige Konflikte im Rahmen der Planung rechtzeitig erkennen und partnerschaftlich lösen zu können, sorgt die zuständige Bundesstelle für einen möglichst frühzeitigen Einbezug:


a.der betroffenen Behörden des Bundes, der Kantone und des benachbarten Auslands;b.der betroffenen Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts, die nicht der Verwaltung angehören, soweit sie mit der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben betraut sind.

2 Wenn ein geltender kantonaler Richtplan die Erreichung der mit einem Sachplan angestrebten Ziele verhindern oder unverhältnismässig erschweren würde, koordinieren der Kanton und die zuständige Bundesstelle die Verfahren für die entsprechende Anpassung des Richtplans und für die Erarbeitung des Sachplans miteinander.

Stand am 1. September 2007

Art. 145 Versicherungsleistungen für Berufskrankheiten

Art. 145 Versicherungsleistungen für Berufskrankheiten

Für die in Anhang 1 aufgeführten Krankheiten, die nach der Verordnung vom 17. Dezember 19731 über Berufskrankheiten keinen Anspruch begründeten, werden Versicherungsleistungen ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung ausgerichtet.



1 [AS 1974 47]


Stand am 5. Dezember 2006

Inhalt

Art. 366

Inhalt


1 Im Register sind Personen aufgeführt, die im Gebiete der Eidgenossenschaft verurteilt worden sind, sowie im Ausland verurteilte Schweizer.


2 Ins Register sind aufzunehmen:


a.die Urteile wegen Verbrechen und Vergehen, sofern eine Strafe oder Massnahme ausgesprochen worden ist;b.die Urteile wegen der durch Verordnung des Bundesrates zu bezeichnenden Übertretungen dieses oder eines anderen Bundesgesetzes;c.die aus dem Ausland eingehenden Mitteilungen über dort erfolgte, nach diesem Gesetz vormerkungspflichtige Urteile;d.die Tatsachen, die eine Änderung erfolgter Eintragungen herbeiführen.

3 Verurteilungen von Jugendlichen sind nur aufzunehmen, wenn diese verurteilt worden sind:


a.zu einem Freiheitsentzug (Art. 25 JStG1); oderb.zu einer Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung (Art. 15 Abs. 2 JStG).2

4 Im Register sind ebenfalls Personen aufgeführt, gegen die in der Schweiz Strafverfahren wegen Verbrechen und Vergehen hängig sind.3



1 SR 311.1
2 Eingefügt durch Art. 44 Ziff. 1 des Jugendstrafgesetzes vom 20. Juni 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (SR 311.1).
3 Ursprünglich Abs. 3.


Stand am 19. Dezember 2006

My Topsites List

Impressum, Kontakt & Distanzierungen | Copyright 2006-2017 by Foxware Fluri | www.rechtundgesetz.ch (v3.0)

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Meh dazu