Art. 104 Zuständigkeit
Art. 104 Zuständigkeit
1 Für das Anbringen und Entfernen von Signalen und Markierungen ist die Behörde zuständig. Vorbehalten bleibt die Pflicht der Strassenbenützer, Hindernisse auf der Fahrbahn zu kennzeichnen (Art. 4 Abs. 1 SVG; Art. 23 und 54 VRV1), sowie die Befugnis der Polizei, die erforderlichen Signale aufzustellen, soweit sie von sich aus Massnahmen anordnen kann (Art. 107 Abs. 4; Art. 3 Abs. 6 SVG).2
2 Die Kantone können die Signalisation den Gemeinden übertragen, müssen jedoch die Aufsicht führen.
3 Anbringung, Entfernung und Änderung von Signalen und Markierungen auf Nationalstrassen 1. und 2. Klasse bedürfen der Bewilligung des Bundesamtes; ausgenommen sind Signale und Markierungen im Zusammenhang mit Bau und Unterhalt, die nicht länger als ein Jahr gelten und von der Behörde nach den vom UVEK erlassenen Richtlinien aufgestellt werden können. Für den Erlass von Verkehrsanordnungen gilt Artikel 110 Absatz 2.3
4 Dem Bund obliegt die Signalisation auf seinen Strassen und Grundstücken, die Kennzeichnung der Zollhaltestellen (Art. 31 Abs. 1) sowie die Signalisation im Zusammenhang mit militärischen Verkehrsanordnungen.4
5 Ferner dürfen nach den Weisungen der Behörde aufstellen:
a.5Eigentümer privater Parkplätze das Signal «Parkieren gestattet» (4.17), das den Namen des Betriebes enthalten darf;b.Eigentümer privater Strassen, Wege oder Plätze die Signale, die zum Schutze ihres Grundeigentums erwirkte Verbote oder Beschränkungen anzeigen (Art. 113 Abs. 3);c.Bauunternehmer die bei Baustellen erforderlichen Signale (Art. 80 und 81).
6 Die Behörde hört die Eisenbahnaufsichtsbehörde und die Bahnverwaltung an, bevor sie Markierungen im Bereich von Bahnübergängen sowie Signale zur Warnung vor Bahnübergängen und Schienenfahrzeugen auf Strassen anbringen oder entfernen lässt.6
1 SR 741.11
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juli 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3213).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Febr. 1992, in Kraft seit 15. März 1992 (AS 1992 514).
5 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 17. Aug. 2005, in Kraft seit 1. März 2006 (AS 2005 4495).
6 Fassung gemäss Anhang Ziff. II 1 der V vom 12. Nov. 2003, in Kraft seit 14. Dez. 2003 (AS 2003 4289).
Stand am 1. Juli 2007
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