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Art. 21 Gebühren
Art. 21 Gebühren
Die Gebühren für die Behandlung des Antrags auf Hilfeleistung sowie für die Verwahrung zurückbehaltener Waren richten sich nach der Verordnung vom 22. August 19841 über die Gebühren der Zollverwaltung.
1 [AS 1984 960, 2003 1126. AS 2007 1691 Art. 6]. Siehe heute: die V vom 4. April 2007 (SR 631.035).
Stand am 1. Mai 2007
Art. 9 Rekrutierung
Art. 9 Rekrutierung
1 Im Rahmen der Rekrutierung werden die Stellungspflichtigen insbesondere:
a.zur Feststellung der Militärdiensttauglichkeit ärztlich untersucht;b.auf ihre Leistungsfähigkeit geprüft;c.auf Eignung und Fachwissen für besondere Funktionen geprüft;d.zu ihren persönlichen Interessen befragt;e.für eine militärische Funktion einer Truppengattung oder einem Dienstzweig zugeteilt.
1bis Die Rekrutierungstage werden an die Ausbildungsdienstpflicht (Art. 42) angerechnet.1
2 Der Bundesrat regelt die Rekrutierung für Stellungspflichtige, welche die Zulassung zum Zivildienst beantragen.
1 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 4. Okt. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3957 3969; BBl 2002 858).
Stand am 1. Mai 2007
Artikel aufgehoben
Artikel aufgehoben
Grenzverrückung
Art. 256
Grenzverrückung
Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, einen Grenzstein oder ein anderes Grenzzeichen beseitigt, verrückt, unkenntlich macht, falsch setzt oder verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Stand am 19. Dezember 2006Art. 15
Art. 151
1 Aufgehoben gemäss Art. 26 Abs. 2 der Archivierungsverordnung vom 8. Sept. 1999 (SR 152.11).
Stand am 5. Dezember 2006