Schweizer Rechts- & Gesetzestexte Online - Startseite

Der Mitgliederbereich von Recht & Gesetz Schweiz

Folgende Vorteile haben registrierte Benutzer von www.rechtundgesetz.ch:

  • Alle von Mitglieder abgegebene Kommentare über Gesetzesartikel im Überblick.
  • Erhalten Sie wichtige Neuigkeiten über den Stand der Webseite per Email (Nur bei aktiviertem Newsletter).
  • Artikelgewichtungen - Sehen Sie, welche Gesetzesartikel für andere Mitglieder wichtig sind oder waren.
  • Die Registrierung ist kostenlos.
Kostenlosen Account erstellen

Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

Art. 21 Gebühren

Art. 21 Gebühren

Die Gebühren für die Behandlung des Antrags auf Hilfeleistung sowie für die Verwahrung zurückbehaltener Waren richten sich nach der Verordnung vom 22. August 19841 über die Gebühren der Zollverwaltung.

1 [AS 1984 960, 2003 1126. AS 2007 1691 Art. 6]. Siehe heute: die V vom 4. April 2007 (SR 631.035).
Stand am 1. Mai 2007

Art. 9 Rekrutierung

Art. 9 Rekrutierung

1 Im Rahmen der Rekrutierung werden die Stellungspflichtigen insbesondere:


a.zur Feststellung der Militärdiensttauglichkeit ärztlich untersucht;b.auf ihre Leistungsfähigkeit geprüft;c.auf Eignung und Fachwissen für besondere Funktionen geprüft;d.zu ihren persönlichen Interessen befragt;e.für eine militärische Funktion einer Truppengattung oder einem Dienstzweig zugeteilt.

1bis Die Rekrutierungstage werden an die Ausbildungsdienstpflicht (Art. 42) angerechnet.1


2 Der Bundesrat regelt die Rekrutierung für Stellungspflichtige, welche die Zulassung zum Zivildienst beantragen.



1 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 4. Okt. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3957 3969; BBl 2002 858).


Stand am 1. Mai 2007

Grenzverrückung

Art. 256

Grenzverrückung


Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, einen Grenzstein oder ein anderes Grenzzeichen beseitigt, verrückt, unkenntlich macht, falsch setzt oder verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Stand am 19. Dezember 2006

Art. 15

Art. 151

1 Aufgehoben gemäss Art. 26 Abs. 2 der Archivierungsverordnung vom 8. Sept. 1999 (SR 152.11).
Stand am 5. Dezember 2006

Impressum, Kontakt & Distanzierungen | Datenschutz | Copyright 2006-2019 by Foxware Fluri | www.rechtundgesetz.ch (v3.1)

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Meh dazu