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Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

Herstellen von gesundheitsschädlichem Futter

Art. 235

Herstellen von gesundheitsschädlichem Futter


1.  Wer vorsätzlich Futter oder Futtermittel für Haustiere so behandelt oder herstellt, dass sie die Gesundheit der Tiere gefährden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.


Betreibt der Täter das Behandeln oder Herstellen gesundheitsschädlichen Futters gewerbsmässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe nicht unter 30 Tagessätzen. Mit der Freiheitsstrafe ist eine Geldstrafe zu verbinden.1 In diesen Fällen wird das Strafurteil veröffentlicht.


2.  Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse.


3.  Die Ware wird eingezogen. Sie kann unschädlich gemacht oder vernichtet werden.



1 Strafdrohungen neu umschrieben gemäss Ziff. II 1 Abs. 16 des BG vom 13. Dez. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3459 3535; BBl 1999 1979).


Stand am 19. Dezember 2006

N/A

Art. 5611

1 Aufgehoben durch Ziff. I 2 des BG vom 5. Okt. 1984 (AS 1986 122; BBl 1979 II 1191).


B. Ehevertrag

Art. 182

B. Ehevertrag

I. Inhalt des Vertrages

1 Ein Ehevertrag kann vor oder nach der Heirat geschlossen werden.

2 Die Brautleute oder Ehegatten können ihren Güterstand nur innerhalb der gesetzlichen Schranken wählen, aufheben oder ändern.


Art. 191 Eidgenössische Kommission

Art. 191 Eidgenössische Kommission

Der Bundesrat bestellt eine Kommission von Fachleuten, die das Bundesamt für Veterinärwesen berät. Sie steht auch Kantonen für Grundsatzfragen und umstrittene Fälle zur Verfügung.



1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 1991, in Kraft seit 1. Dez. 1991 (AS 1991 2345 2348; BBl 1990 III 1257).


Stand am 13. Juni 2006

Art. 11 Dienstleistungen zugunsten des Arbeitgebers

Art. 11 Dienstleistungen zugunsten des Arbeitgebers

Zugunsten des Arbeitgebers kann kein Schutzdienst geleistet werden; ausgenommen ist das hauptberufliche Personal der für den Zivilschutz zuständigen kantonalen und kommunalen Stellen.

Stand am 5. Dezember 2006

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