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Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)
IV. Anlage von Barschaft
Art. 401
IV. Anlage von Barschaft
1. Pflicht zur Anlage
1 Bares Geld hat der Vormund, soweit er dessen nicht für den Bevormundeten bedarf, beförderlich in einer von der Vormundschaftsbehörde oder durch kantonale Verordnung hiefür bezeichneten Kasse oder in Werttiteln, die von der Vormundschaftsbehörde nach Prüfung ihrer Sicherheit genehmigt werden, zinstragend anzulegen.
2 Unterlässt der Vormund diese Anlage länger als einen Monat, so wird er selbst zinspflichtig.
2. Unverschuldete Wertverminderung
Art. 810
2. Unverschuldete Wertverminderung
1 Wertverminderungen, die ohne Verschulden des Eigentümers eintreten, geben dem Gläubiger nur insoweit ein Recht auf Sicherstellung oder Abzahlung, als der Eigentümer für den Schaden gedeckt wird.
2 Der Gläubiger kann jedoch Vorkehrungen zur Beseitigung oder Abwehr der Wertverminderung treffen und hat für deren Kosten an dem Grundstück ohne Schuldpflicht des Eigentümers und ohne Eintragung in das Grundbuch ein Pfandrecht, das jeder eingetragenen Belastung vorgeht.
Art. 51 Globalbudget für Spitäler und Pflegeheime
Art. 51 Globalbudget für Spitäler und Pflegeheime
1 Der Kanton kann als finanzielles Steuerungsinstrument einen Gesamtbetrag für die Finanzierung der Spitäler oder der Pflegeheime festsetzen. Die Kostenaufteilung nach Artikel 49 Absatz 1 bleibt vorbehalten.
2 Der Kanton hört die Leistungserbringer und die Versicherer vorher an.
Stand am 27. Dezember 2006Art. 401 Möglichkeit und Wirkung des
Art. 401 Möglichkeit und Wirkung des Vorbezuges
1 Männer und Frauen, welche die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine ordentliche Altersrente erfüllen, können die Rente ein oder zwei Jahre vorbeziehen. Der Rentenanspruch entsteht in diesen Fällen für Männer am ersten Tag des Monats nach Vollendung des 64. oder 63. Altersjahres, für Frauen am ersten Tag des Monats nach Vollendung des 63. oder 62. Altersjahres. Während der Dauer des Rentenvorbezuges werden keine Kinderrenten ausgerichtet.
2 Die vorbezogene Altersrente sowie die Witwen—, Witwer- und Waisenrente werden gekürzt.
3 Der Bundesrat legt den Kürzungssatz nach versicherungstechnischen Grundsätzen fest.2
1 Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 30. Juni 1972 (AS 1972 2483; BBl 1971 II 1057). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466 2488; BBl 1990 II 1).
2 Siehe auch die SchlB Änd. 7. Okt. 1994 am Ende dieses Textes.
Stand am 5. Dezember 2006
52 Hauptverlesen
52 Hauptverlesen
1 Das Hauptverlesen bedeutet, dass die Einheit die Tagesarbeit abgeschlossen hat und retabliert ist. Die Einheit tritt, mit Ausnahme der Abkommandierten und Kranken, vollständig an.
2 Das Hauptverlesen findet vor dienstfreien Abenden und vor der Entlassung der Einheit in den Allgemeinen Urlaub statt.
3 Der Einheitskommandant kann eine andere Form des Abtretens anordnen.
Stand am 29. November 2005