Schweizer Rechts- & Gesetzestexte Online - Startseite
Der Mitgliederbereich von Recht & Gesetz Schweiz
Folgende Vorteile haben registrierte Benutzer von www.rechtundgesetz.ch:
- Alle von Mitglieder abgegebene Kommentare über Gesetzesartikel im Überblick.
- Erhalten Sie wichtige Neuigkeiten über den Stand der Webseite per Email (Nur bei aktiviertem Newsletter).
- Artikelgewichtungen - Sehen Sie, welche Gesetzesartikel für andere Mitglieder wichtig sind oder waren.
- Die Registrierung ist kostenlos.
Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)
Art. 111 Abgabe der persönlichen Ausrüstung
Art. 111 Abgabe der persönlichen Ausrüstung
1 Die Rekruten und die andern Teilnehmer und Teilnehmerinnen von Schulen werden aus Beständen des Bundes ausgerüstet.
2 Die übrigen Angehörigen der Armee werden von den Kantonen ausgerüstet.
Stand am 1. Mai 2007Art. 5 Aufgaben des Bundes
Art. 5 Aufgaben des Bundes
1 Im Einvernehmen mit den Kantonen kann der Bund die Koordination und allenfalls die Führung bei Ereignissen übernehmen, welche mehrere Kantone, das ganze Land oder das grenznahe Ausland betreffen.
2 Der Bundesrat sorgt für die Koordination im Bereich des Bevölkerungsschutzes und für die Koordination des Bevölkerungsschutzes mit anderen sicherheitspolitischen Instrumenten.
3 Er trifft Massnahmen für die Verstärkung des Bevölkerungsschutzes im Hinblick auf bewaffnete Konflikte.
Stand am 1. Mai 2007Art. 51 Bund
Art. 51 Bund
Der Bund regelt zur Erreichung einer ausgewogenen Bereitschaft die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt, die Erneuerung und die Umnutzung der Schutzanlagen.
Stand am 1. Mai 200766 Bestattung
66 Bestattung
1 Angehörige der Armee, die im Dienst verstorben sind, werden militärisch bestattet, wenn dies ihrem letzten Willen entspricht. Kann der letzte Wille nicht festgestellt werden, entscheiden die Angehörigen.
2 Bei der Gestaltung der militärischen Bestattung werden die Wünsche der Angehörigen und die örtlichen Gepflogenheiten berücksichtigt.
3 Für Kriegszeiten gelten besondere Vorschriften.
Stand am 29. November 2005
Verhältnis zum Verwaltungsstrafrechtsgesetz
Art. 88 Verhältnis zum Verwaltungsstrafrechtsgesetz
1 Das Verwaltungsstrafrechtsgesetz vom 22. März 197428 ist anwendbar.
2 Die Strafverfolgung obliegt bei der Inlandsteuer der Eidgenössischen Steuerverwaltung, bei der Einfuhrsteuer der Eidgenössischen Zollverwaltung.
3 Die Regelung der Zuständigkeiten nach Absatz 2 gilt auch für die Verfolgung des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 des Strafgesetzbuches29).