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Zufällige Gesetzesartikel (mit Gesetzesbuch-Pfad)

Art. 72 Pflicht der Versicherer und Arbeitgeber1

Art. 72 Pflicht der Versicherer und Arbeitgeber1

Die Versicherer sorgen dafür, dass die Arbeitgeber über die Durchführung der Unfallversicherung ausreichend informiert werden. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, die Information an die Arbeitnehmer weiterzugeben.



1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. Sept. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3914).


Stand am 5. Dezember 2006

Art. 5 Berechtigung zur Weiterführung der Versicherung

Art. 5 Berechtigung zur Weiterführung der Versicherung

Personen, die im Ausland für einen Arbeitgeber in der Schweiz tätig sind, können die Versicherung weiterführen, falls sie während mindestens fünf aufeinander folgenden Jahren versichert waren und dies unmittelbar vor:


a.Aufnahme der Tätigkeit im Ausland; oderb.Ablauf der nach einer zwischenstaatlichen Vereinbarung zulässigen Entsendedauer.Stand am 5. Dezember 2006

N/A

Art. 9641

1 Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. Dez. 1999 (AS 2002 949; BBl 1999 5149).


Änderung bisherigen Rechts

Art. 92 Änderung bisherigen Rechts

Das Zollgesetz vom 1. Oktober 192532 wird wie folgt geändert:

Art. 109 Abs. 1 Bst. c Ziff. 5

1 Beschwerdeinstanzen sind:

c. die Zollrekurskommission für erstinstanzliche Verfügungen oder Beschwerdeentscheide der Oberzolldirektion über:

5. den Zollnachlass (Art. 127) und den Erlass der Einfuhrsteuer (Art. 84 MWSTG);

Grundsatz

Art. 15 Grundsatz

1 Die Bundesverwaltung, soweit sie Forschung betreibt oder fördert, beachtet dieses Gesetz und die Spezialgesetze, für deren Durchführung sie verantwortlich ist (Art. 6 Abs. 1 Bst. d).


2 Sie berücksichtigt dabei die Hochschulen und ihre Forschungseinrichtungen.

Stand am 13. Juni 2006

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