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Verordnung vom 12. November 2003 über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV)

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

151.34 Verordnungüber die behindertengerechte Gestaltungdes öffentlichen Verkehrs(VböV)vom 12. November 2003 (Stand am 1. Juli 2024) Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf die Artikel 15 und 23 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 2002SR 151.3 (BehiG),verordnet:
SR-Nummer
SR 151.34
Dokumentart
Verordnung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2024
Dokumentdatum
12.11.2003
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Landesrecht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Artikel15
11. Kapitel: Zweck und Geltungsbereich
Art. 1 – ZweckArt. 1 Zweck 1 Diese Verordnung legt fest, wie der öffentliche Verkehr zu gestalten ist, damit er den Bedürfnissen der Menschen mit Behinderungen (Behinderter) entspricht. 2 Zu diesem Zweck bestimmt sie die funktionalen… Direktlink
Art. 2 – GeltungsbereichArt. 2 Geltungsbereich 1 Diese Verordnung gilt für: a. Einrichtungen und Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs (Art. 3 Bst. b BehiG); b. von allen beanspruchbare Dienstleistungen der Unternehmen des öffentlichen Verkehrs… Direktlink
12. Kapitel: Funktionale Anforderungen
Art. 3 – GrundsätzeArt. 3 Grundsätze 1 Behinderte, die in der Lage sind, den öffentlichen Raum autonom zu benützen, sollen auch Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs autonom beanspruchen können. 2 Soweit die Autonomie nicht durch tec… Direktlink
Art. 3a – Informationsplattform über die behindertengerechte Gestaltung von HaltepunktenArt. 3a Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Juni 2020, in Kraft seit 1. Nov. 2020 (AS 2020 2835). Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Juni 2020, in Kraft seit 1. Nov. 2020 (AS 2020 2835). Informationsplattform über… Direktlink
Art. 4 – ZugangArt. 4 Zugang 1 Die den Fahrgästen dienenden Einrichtungen und Fahrzeuge, die mit dem öffentlichen Verkehr in einem unmittelbaren funktionalen Zusammenhang stehen, müssen für Behinderte sicher auffindbar, erreichbar und… Direktlink
Art. 5 – Zugang mit HilfsmittelnArt. 5 Zugang mit Hilfsmitteln 1 Der Zugang zu Einrichtungen und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs muss gewährleistet sein: a. für Hand- und Elektro-Rollstühle mit einem Gesamtgewicht von bis zu 300 kg: 1. mit einer… Direktlink
Art. 6 – AufenthaltArt. 6 Aufenthalt 1 Die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs tragen den Risiken des Betriebs, denen Behinderte beim Aufenthalt in den Einrichtungen und Fahrzeugen in besonderem Ausmass ausgesetzt sind, angemessen Rechn… Direktlink
Art. 7 – Bedienungselemente und ToilettenArt. 7 Bedienungselemente und Toiletten 1 Die zu bedienenden Einrichtungen sowie die Türöffnungs- und ‑schliesssysteme und die Halteanforderungssysteme müssen behindertengerecht gestaltet sein. Die Bedienungselemente so… Direktlink
Art. 8 – AusführungsbestimmungenArt. 8 Ausführungsbestimmungen Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation erlässt Bestimmungen über die technischen Anforderungen an die Gestaltung der Bahnhöfe, der Haltestellen, der… Direktlink
13. Kapitel: Finanzhilfen
21. Abschnitt: …
Art. 9–11Art. 9–11 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, mit Wirkung seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, mit Wirkung seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Direktlink
22. Abschnitt: …
Art. 12–16Art. 12–16 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 25. Sept. 2015, mit Wirkung seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 3781). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 25. Sept. 2015, mit Wirkung seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 3781). Direktlink
23. Abschnitt: Verfahren
Art. 17–23Art. 17–23 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, mit Wirkung seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, mit Wirkung seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Direktlink
Art. 24 – Auszahlung und Rückforderung der FinanzhilfenArt. 24 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Auszahlung und Rückforderung der Fi… Direktlink
Art. 25 – Mit den Finanzhilfen verknüpfte Bedingungen und AuflagenArt. 25 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Mai 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 198). Mit den Finanzhilfen verknüpfte Bed… Direktlink
14. Kapitel: Inkrafttreten
Art. 26Art. 26 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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