rechtundgesetz.ch
Unterstützer

Consolidation: 173.713.151 - 2011-01-01

Änderungen überwachen

Wählen Sie ausdrücklich, ob dieses Rechtsziel persönlich oder im gemeinsamen Team-Arbeitsbereich überwacht werden soll.

Monitoring-Center öffnen

Dossier auswählen

Wählen Sie das persönliche Dossier für diesen Inhalt.

Private Tags

Diese Zuordnung ist nur für Sie sichtbar.

Privaten Tag erstellen

Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

173.713.151 Reglement des Bundesstrafgerichts über die Nebenbeschäftigungen und öffentlichen Ämter seiner Mitglieder(Nebenbeschäftigungsreglement Bundesstrafgericht, BStGerNR)vom 28. September 2010 (Stand am 1. Januar 2011) Das Bundesstrafgericht,gestützt auf Artikel 45 Absatz 2 des Strafbehördenorganisationsgesetzes vom 19. März 2010SR 173.71 (StBOG),beschliesst:
SR-Nummer
SR 173.713.151
Dokumentart
Erlass
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2011
Dokumentdatum
28.09.2010
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Landesrecht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Artikel8
Art. 1 – BegriffeArt. 1 Begriffe 1 Als Arbeitsverhältnis im Sinne von Artikel 44 Absatz 1 StBOG gilt jede unbefristete oder befristete Anstellung beim Bund, einschliesslich bei Anstalten und Stiftungen des Bundes. 2 Als berufsmässige Ve… Direktlink
Art. 2 – GrundsätzeArt. 2 Grundsätze 1 Nebenbeschäftigungen und öffentliche Ämter dürfen weder die Erfüllung der Amtspflichten noch die Unabhängigkeit, Unparteilichkeit oder das Ansehen des Gerichts sowie des betreffenden Mitglieds beeint… Direktlink
Art. 3 – Richter und Richterinnen mit VollpensumArt. 3 Richter und Richterinnen mit Vollpensum 1 Bei einem Vollpensum können insbesondere folgende entgeltliche Nebenbeschäftigungen und öffentliche Ämter bewilligt werden: a. im öffentlichen Interesse stehende Mitwirku… Direktlink
Art. 4 – Richter und Richterinnen mit TeilpensumArt. 4 Richter und Richterinnen mit Teilpensum Zusätzlich zu den Nebenbeschäftigungen nach Artikel 3 dieses Reglements können bei einem Teilpensum insbesondere folgende entgeltliche Nebenbeschäftigungen und öffentlichen… Direktlink
Art. 5 – BewilligungsverfahrenArt. 5 Bewilligungsverfahren 1 Bewilligungsgesuche sind an das Generalsekretariat zuhanden der Verwaltungskommission zu richten. Sie haben alle notwendigen Angaben zu enthalten, insbesondere über: a. Art, Gegenstand und… Direktlink
Art. 6 – Umfang der BewilligungenArt. 6 Umfang der Bewilligungen Die Verwaltungskommission kann eine Bewilligung an Bedingungen knüpfen, mit Auflagen versehen oder befristen, wenn sie ansonsten verweigert werden müsste. Direktlink
Art. 7 – KontrolleArt. 7 Kontrolle 1 Das Generalsekretariat führt eine Kontrolle der erteilten Bewilligungen. 2 Die Verwaltungskommission kann von den Mitgliedern des Gerichts jederzeit Auskunft über Beschäftigungen ausserhalb des Gerich… Direktlink
Art. 8 – InkrafttretenArt. 8 Inkrafttreten Dieses Reglement tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

rechtundgesetz.ch bietet Orientierung und Suche in öffentlich zugänglichen Rechtsinformationen, aber keine Rechtsberatung.