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Art. 2 – CEA

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Art. 2

CEA6

1

Das CEAnimmt die Funkaufklärungsaufträge seiner Auftraggeber entgegen und bearbeitet sie.

2

Es erfasst und bearbeitet elektromagnetische Ausstrahlungen von Telekommunikationssystemen im Ausland und leitet die Resultate an die Auftraggeber weiter.

3

Es beschafft die technischen Einrichtungen, die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendig sind, und führt die erforderlichen Messungen und Versuche durch.

4

Es kann die Machbarkeit von neuen Funkaufklärungsaufträgen prüfen.

5

Es kann den Auftraggebern vorschlagen, zusätzliche Funkaufklärungsobjekte in laufende Aufträge aufzunehmen.

  1. 6 Ausdruck gemäss Ziff. II 8 der V vom 22. Nov. 2023 in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 746). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.
Erlass-Kontext
SR 510.292 · VEKF · Verordnung · Verordnung vom 17. Oktober 2012 über die elektronische Kriegführung und die Funkaufklärung (VEKF)
Gliederungspfad
1. Abschnitt: Funkaufklärung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2024

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung13
Dokumenttext1
Artikel13
11. Abschnitt: Funkaufklärung
Art. 1 – Zuständige StelleArt. 1 Fassung gemäss Ziff. II 8 der V vom 22. Nov., in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 746). Fassung gemäss Ziff. II 8 der V vom 22. Nov., in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 746). Zuständige Stelle Für die Funkaufklä… Direktlink
Art. 2 – CEAArt. 2 CEA Ausdruck gemäss Ziff. II 8 der V vom 22. Nov. 2023 in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 746). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt. Ausdruck gemäss Ziff. II 8 der V vom 22. Nov. 2023 in Kraft seit 1.… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 3 – FunkaufklärungsaufträgeArt. 3 Funkaufklärungsaufträge 1 Die folgenden Stellen sind im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben berechtigt, Funkaufklärungsaufträge zu erteilen: a. der Nachrichtendienst des Bundes (NDB); b. der Nachrichtendienst der… Direktlink
Art. 4 – DatenbearbeitungArt. 4 Datenbearbeitung 1 Das CEA vernichtet die im Rahmen der Funkaufklärung gewonnenen Resultate spätestens im Zeitpunkt der Beendigung des jeweiligen Funkaufklärungsauftrags. 2 Es vernichtet die erfassten Kommunikati… Direktlink
Art. 5 – Daten über Personen und Vorgänge im InlandArt. 5 Daten über Personen und Vorgänge im Inland 1 Daten über Personen und Vorgänge im Inland, die als solche erkannt worden sind, werden vom CEA umgehend vernichtet. 2 Vorbehalten bleiben Daten nach Artikel 38 Absätze… Direktlink
Art. 6 – Kontakte zu ausländischen FachstellenArt. 6 Kontakte zu ausländischen Fachstellen Nachrichtendienstliche Kontakte des CEA zu ausländischen Fachstellen erfolgen über den NDB. Direktlink
Art. 7 – SicherheitArt. 7 Sicherheit 1 Die Resultate der Funkaufklärungsaufträge werden nach der der Informationssicherheitsverordnung vom 8. November 2023SR 128.1 klassifiziert. Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 31 der Informationssicherh… Direktlink
12. Abschnitt: …
Art. 8–11Art. 8–11 Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 16. Aug. 2017 über die Aufsicht über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten, mit Wirkung seit. 1. Sept. 2017 (AS 2017 4231). Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom… Direktlink
13. Abschnitt: Elektronische Kriegführung der Armee
Art. 12Art. 12 1 Für die elektronische Kriegführung nach Artikel 99 Absätze 1bis und 1ter MG sowie die Beeinträchtigung des elektromagnetischen Spektrums ist die Armee zuständig. 2 Die Beeinträchtigung des elektromagnetischen… Direktlink
14. Abschnitt: Technische Unterstützung von zivilen Behörden
Art. 13Art. 13 1 Das CEA kann Behörden des Bundes und der Kantone bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben technisch unterstützen. 2 Die Unterstützung erfolgt nach den für den jeweiligen Auftraggeber geltenden rechtlichen Bestimmung… Direktlink
15. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 14 – Aufhebung bisherigen RechtsArt. 14 Aufhebung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 15. Oktober 2003 [AS 2003 3971; 2006 3719; 2007 4309; 2008 3217; 2009 6937 Anhang 4 Ziff. II 19] über die elektronische Kriegführung wird aufgehoben. [AS 2003 3971;… Direktlink
Art. 15 – Änderung bisherigen RechtsArt. 15 Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert: … Die Änderungen können unter AS 2012 5527 konsultiert werden. Die Änderungen können unter AS 2012 5527 konsultiert werden. Direktlink
Art. 16 – InkrafttretenArt. 16 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. November 2012 in Kraft. Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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