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Consolidation: 0.232.111.12 - 2006-06-07

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

0.232.111.12

Übersetzung

Madrider Übereinkunft
betreffend das Verbot
falscher Herkunftsbezeichnungen auf Waren
revidiert in London am 2. Juni 19341

Abgeschlossen in London am 2. Juni 1934
Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. Juni 19392
Schweizerische Beitrittsurkunde hinterlegt am 24. Oktober 1939
In Kraft getreten für die Schweiz am 24. November 1939

(Stand am 22. August 2006)

Die hiezu mit gehörigen Vollmachten versehenen Unterzeichneten haben in gemeinschaftlichem Einverständnis den folgenden Vertragstext beschlossen, welcher an die Stelle der am 2. Juni 19113 in Washington und am 6. November 19254 in Den Haag revidierten Madrider Übereinkunft vom 14. April 18915 treten soll, nämlich:

  1. 1 Diese Übereinkunft ist für die Schweiz nur noch anwendbar in den Beziehungen mit den Staaten, die der in Lissabon 1958 revidierten Fassung (SR 0.232.111.13 Art. 6 Abs. 4) nicht beigetreten sind.
  2. 2 Art. 1 Abs. 1 Ziff. 2 des BB vom 19. Juni 1939 (AS 55 1235).
  3. 3 [BS 11 965]
  4. 4 SR 0.232.111.11
  5. 5 [AS 12 1008]
SR-Nummer
SR 0.232.111.12
Dokumentart
Staatsvertrag
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
07.06.2006
Dokumentdatum
02.06.1934
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Internationales Recht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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