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Art. 56 – Erfinderische Tätigkeit

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Art. 56

Erfinderische Tätigkeit

Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinn des Artikels 54 Absatz 3, so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.

Erlass-Kontext
SR 0.232.142.2 · EPÜ 2000 · Staatsvertrag · Europäisches Patentübereinkommen vom 5. Oktober 1973, revidiert in München am 29. November 2000 (EPÜ 2000)
Gliederungspfad
Zweiter Teil Materielles Patentrecht Kapitel I Patentierbarkeit
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
21.10.2024

Verfügbare Sprachversionen

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Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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