Consolidation: 0.510.268.1 - 2005-02-01

0.510.268.1

AS 2006 629

Übersetzung¹

Abkommen
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und
der Europäischen Union über die Beteiligung
der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der militärischen
Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union
in Bosnien und Herzegowina (Operation ALTHEA)

Abgeschlossen am 22. Dezember 2004
In Kraft getreten am 1. Februar 2005

(Stand am 1. Februar 2005)

Die Schweizerische Eidgenossenschaft,
einerseits,
und
die Europäische Union (EU),
andererseits
nachstehend die «Parteien» genannt,

in Erwägung, dass:

der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 22. November 2004 die Resolution 1575 (2004) über den Einsatz der EUFOR angenommen hat,

der Rat der Europäischen Union den Beschluss 2004/803/GASP², vom 25. November 2004, über die Einleitung der militärischen Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina angenommen hat,

der Rat der Europäischen Union die Gemeinsame Aktion 2004/570/GASP³, vom 12. Juli 2004, über die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina angenommen hat,

die Schweizerische Eidgenossenschaft eine Einladung zur Teilnahme in der EU geführten Operation erhielt,

der Prozess des Aufbaus der Streitkräfte erfolgreich beendet wurde und der EU Operation Commander (Kommandant der EU Operation) sowie der EU Militärausschuss empfehlen, der Teilnahme der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der EU geführten Operation zuzustimmen,

das Politische und Sicherheitspolitische Komitee mit Beschluss BIH/1/2004⁴, vom 21. September 2004, der Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der militärischen Operation der EU in Bosnien und Herzegowina zustimmte,

das Politische und Sicherheitspolitische Komitee mit Beschluss BIH/3/2004⁵, vom 29. September 2004, über die Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die militärische Operation der EU in Bosnien und Herzegowina befand,

sind wie folgt übereingekommen: