Consolidation: 0.515.031.1 - 2005-02-01

0.515.031.1

AS 20051461

Übersetzung¹

Zusatzprotokoll zum Abkommen
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und
der Internationalen Atomenergieorganisation über die
Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des
Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

Abgeschlossen am 16. Juni 2000

In Kraft getreten am 1. Februar 2005

(Stand am 1. Februar 2005)

In der Erwägung, dass die Schweizerische Eidgenossenschaft (in folgenden «die Schweiz» genannt) und die Internationale Atomenergieorganisation (im folgenden «Organisation» genannt) Vertragsparteien eines Abkommens über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen² (im folgenden als «Safeguardsabkommen» bezeichnet) sind, welches am 6. September 1978 in Kraft getreten ist,

In Anbetracht des Wunsches der internationalen Gemeinschaft, die Nichtverbreitung von Kernwaffen durch grössere Wirksamkeit und höhere Effizienz des Safeguardssystems der Organisation weiter zu fördern,

Eingedenk dessen, dass die Organisation bei ihren Safeguardsmassnahmen die Notwendigkeit zu berücksichtigen hat, dass eine Behinderung der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung der Schweiz oder der internationalen Zusammenarbeit bei friedlichen nuklearen Tätigkeiten vermieden werden muss, die geltenden Gesundheits-, Sicherheits-, Objektschutz- und sonstigen Sicherheitsvorschriften und die Rechte des einzelnen zu beachten sind und alle Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit Geschäfts-, Technologie- und Betriebsgeheimnisse sowie andere vertrauliche Informationen, von denen sie Kenntnis erhält, geschützt werden,

In der Erwägung, dass die Häufigkeit und die Intensität der in diesem Protokoll beschriebenen Tätigkeiten auf das Mindestmass zu beschränken sind, das mit dem Ziel wirksamerer und effizienterer Safeguardsmassnahmen der Organisation vereinbar ist,

sind die Schweiz und die Organisation wie folgt übereingekommen: