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Consolidation: 0.632.401.01 - 1990-07-04

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

0.632.401.01 AS 1990 478 1344; BBl 1990 I 301OriginaltextZusatzprotokollzum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaftund der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft betreffenddie Beseitigung bestehender und Verhinderung neuer mengenmässiger Beschränkungen bei der Ausfuhr sowie von Massnahmengleicher WirkungAbgeschlossen am 12. Juli 1989Vorläufig angewendet ab 1. Januar 1990Von der Bundesversammlung genehmigt am 14. März 1990AS 1990 1343In Kraft getreten durch Noten
SR-Nummer
SR 0.632.401.01
Dokumentart
Staatsvertrag
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
04.07.1990
Dokumentdatum
12.07.1989
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Internationales Recht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

ArtikelNormale Artikel dieser Fassung7Weitere InhalteWeitere strukturierte Inhalte dieser Fassung8
Artikel7
Art. 1Art. 1 Folgende Artikel werden in das Abkommen eingefügt: Artikel 13 A ... Text eingefügt im genannten Abk. Text eingefügt im genannten Abk. Artikel 13 B ... Text eingefügt im genannten Abk. Text eingefügt im genannten… Direktlink
Art. 2Art. 2 Das Abkommen wird wie folgt geändert: Artikel 7 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung: ... Text eingefügt im genannten Abk. Text eingefügt im genannten Abk. Anhang III zu dem Abkommen erhält folgende Fas… Direktlink
Art. 3Art. 3 Artikel 27 des Abkommens erhält folgende Fassung: ... Text eingefügt im genannten Abk. Text eingefügt im genannten Abk. Direktlink
Art. 4Art. 4 Folgender Wortlaut wird dem Abkommen als Protokoll Nr. 6 angefügt: Direktlink
1«Protokoll Nr. 6Über die Beseitigung bestimmter mengenmässigerAusfuhrbeschränkungen
Art. 5Art. 5 Dieses Zusatzprotokoll gilt gleichermassen für das Gebiet des Fürstentums Liechtenstein, und zwar so lange, wie der Vertrag vom 29. März 1923SR 0.631.112.514 über die Errichtung einer Zollunion zwischen der Schwe… Direktlink
Art. 6Art. 6 Dieses Zusatzprotokoll wird von den Vertragsparteien nach deren eigenen Verfahren genehmigt. Es tritt am 1. Januar 1990 in Kraft, sofern die Vertragsparteien einander vor diesem Zeitpunkt den Abschluss der dafür… Direktlink
Art. 7Art. 7 Dieses Zusatzprotokoll ist in zwei Urschriften abgefasst, jede in deutscher, französischer, italienischer, dänischer, englischer, griechischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache, wobei jede… Direktlink
Weitere Inhalte8
Gemeinsame Erklärung der VertragsparteienDie Vertragsparteien erklären, dass die Artikel 7, 13 A und 13 B des Abkommens für die in Artikel 2 des Abkommens spezifizierten Erzeugnisse gelten – einschliesslich der in Artikel 14 des Abkommens spezifizierten Erdöle…Direktlink
Weiterer InhaltFolgende Artikel werden in das Abkommen eingefügt:Direktlink
Artikel 13 – A...Direktlink
Artikel 13 – B...Direktlink
Artikel 24 – A...Direktlink
Weiterer InhaltDas Abkommen wird wie folgt geändert:Direktlink
Artikel 7 – Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung:...Direktlink
Anhang III zu dem Abkommen erhält folgende Fassung:...Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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