Consolidation: 0.742.140.316.34 - 2007-11-01

0.742.140.316.34

AS 2008 279

Originaltext

Vereinbarung
zwischen dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und
dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
der Republik Österreich über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens

Unterzeichnet am 14. September 2007
In Kraft getreten am 1. November 2007

(Stand am 1. November 2007)

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Schweizerischen Eidgenossenschaft, die Regierung des Fürstentums Liechtenstein und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) der Republik Österreich

(in der Folge «Vertragsparteien» genannt,

vom Wunsche getragen, eine langfristige Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens zum gegenseitigen Nutzen zu fördern und zu vertiefen,

im Bewusstsein der ökologischen und ökonomischen Vorteile des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene,

in Wahrnehmung der Möglichkeiten, die sich auf dem Gebiet der Eisenbahninfrastruktur und deren Interoperabilität sowie des Eisenbahnverkehrs bieten,

in Anlehnung an Artikel 9 des Abkommens vom 22. Juli 1957¹ zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich betreffend die Finanzierung des Ausbaus der Arlberglinie (Buchs–Salzburg),

unter Berücksichtigung des Staatsvertrags vom 27. August 1870² zwischen der Schweiz, Österreich-Ungarn, zugleich in Vertretung für Liechtenstein, dann Bayern über die Herstellung einer Eisenbahn von Lindau über Bregenz nach St. Margrethen sowie von Feldkirch nach Buchs (mit Schlussprotokoll),

unter Hinweis auf Artikel 3 Absatz 3 der Vereinbarung vom 27. Oktober 2003³ zwischen dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens,

sind wie folgt übereingekommen: