Consolidation: 0.946.294.541.42 - 1970-04-10
Erlass-Einleitung
Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.
0.946.294.541.42
AS 1970 472
Übersetzung1
Abkommen
zwischen der Schweiz und Italien betreffend einige
Veltliner Weine
Abgeschlossen am 17. Juli 1969
Vom Bundesrat genehmigt am 10. September 1969
Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 10. März 1970
In Kraft getreten am 10. April 1970
(Stand am 10. April 1970)
Die Regierungen der Schweiz und Italiens,
in Anwendung von Artikel 5 des Handelsvertrages zwischen der Schweiz und Italien vom 27. Januar 19232,
in Anbetracht der Bestimmungen des italienisch-schweizerischen Abkommens vom 2. Juli 19533 über den Grenz- und Weideverkehr sowie des Abkommens vom 25. April 19614 über die Ausfuhr italienischer Weine nach der Schweiz,
nach Kenntnisnahme des Dekretes des Präsidenten der italienischen Republik vom 11. August 1968 über die Anerkennung der kontrollierten Ursprungsbezeichnungen «Valtellina» und «Valtellina superiore» sowie des bezüglichen Produktionsreglementes einerseits und des Bundesratsbeschlusses vom 12. Mai 19595 sowie des Reglementes vom 1. Juli 19616 über den Handel mit Wein anderseits,
in Anbetracht der Notwendigkeit, die in Artikel 5 Absatz 3 des Produktionsreglementes für die Weine «Valtellina» und «Valtellina superiore» enthaltenen Bestimmungen zur Anwendung zu bringen unter gleichzeitiger gemeinsamer Festlegung der hiefür vorgesehenen Garantien und Kontrollmodalitäten,
haben folgendes vereinbart:
- 1 Übersetzung des französischen Originaltextes.
- 2 SR 0.946.294.541
- 3 SR 0.631.256.945.41
- 4 SR 0.946.294.541.4
- 5 SR 0.817.421
- 6 SR 0.817.421.1
- SR-Nummer
- SR 0.946.294.541.42
- Dokumentart
- Staatsvertrag
- Sprache
- Deutsch (de)
- Datenstand
- 10.04.1970
- Dokumentdatum
- 17.07.1969
- Quelle
- Fedlex
- Importiert/geprüft am
- 21.09.2026
- Rechtsbereich
- Internationales Recht
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- SR-Nummer
- SR 0.946.294.541.42
- Dokumentart
- Staatsvertrag
- Sprache
- Deutsch (de)
- Dokumentdatum
- 17.07.1969
- Quelle
- Fedlex
- Rechtsbereich
- Internationales Recht