rechtundgesetz.ch
Unterstützer

Art. 23m – Ein- und Ausgrenzung

Änderungen überwachen

Wählen Sie ausdrücklich, ob dieses Rechtsziel persönlich oder im gemeinsamen Team-Arbeitsbereich überwacht werden soll.

Monitoring-Center öffnen

Dossier auswählen

Wählen Sie das persönliche Dossier für diesen Inhalt.

Private Tags

Diese Zuordnung ist nur für Sie sichtbar.

Privaten Tag erstellen

Art. 23m

Ein- und Ausgrenzung

1

Fedpol kann einer terroristischen Gefährderin oder einem terroristischen Gefährder verbieten, ein ihr oder ihm zugewiesenes Gebiet zu verlassen oder ein bestimmtes Gebiet oder eine bestimmte Liegenschaft zu betreten.

2

Es kann aus wichtigen Gründen Ausnahmen bewilligen.

Erlass-Kontext
SR 120 · BWIS · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 21. März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS)
Gliederungspfad
5. Abschnitt: Massnahmen zur Verhinderung terroristischer Aktivitäten
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2024

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Erlassnavigation

Die vollständige Gliederung wird geladen

Der aufgerufene Inhalt ist bereits verfügbar. Artikel, Anhänge und weitere Gliederungsknoten werden vollständig ergänzt.

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

rechtundgesetz.ch bietet Orientierung und Suche in öffentlich zugänglichen Rechtsinformationen, aber keine Rechtsberatung.