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Art. 95g – Einsprache

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Art. 95g

Einsprache

1

Wer nach den Vorschriften des VwVG307 Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.308 Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

2

Wer nach den Vorschriften des EntG309 Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.310

3

Die betroffenen Gemeinden wahren ihre Interessen mit Einsprache.

  1. 307 SR 172.021
  2. 308 Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4085; BBl 2018 4713).
  3. 309 SR 711
  4. 310 Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4085; BBl 2018 4713).
Erlass-Kontext
SR 142.31 · AsylG · Bundesgesetz · Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG)
Gliederungspfad
6a. Kapitel: Plangenehmigung bei Bauten und Anlagen des Bundes 2. Abschnitt: Plangenehmigungsverfahren
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
12.06.2026

Verfügbare Sprachversionen

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