rechtundgesetz.ch
Unterstützer

Art. 53 – Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

Änderungen überwachen

Wählen Sie ausdrücklich, ob dieses Rechtsziel persönlich oder im gemeinsamen Team-Arbeitsbereich überwacht werden soll.

Monitoring-Center öffnen

Dossier auswählen

Wählen Sie das persönliche Dossier für diesen Inhalt.

Private Tags

Diese Zuordnung ist nur für Sie sichtbar.

Privaten Tag erstellen
Erlass-Kontext
SR 170.512.1 · PublV · Verordnung · Verordnung vom 7. Oktober 2015 über die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt (Publikationsverordnung, PublV)
Gliederungspfad
6. Kapitel: Schlussbestimmungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2022

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung55AnhängeAnhänge und Beilagen dieser Fassung1
Dokumenttext1
Artikel55
11. Kapitel: Amtliche Sammlung des Bundesrechts
21. Abschnitt: Inhalte
Art. 1 – Rechtsetzende und nicht rechtsetzende völkerrechtliche VerträgeArt. 1 Rechtsetzende und nicht rechtsetzende völkerrechtliche Verträge 1 Als rechtsetzend gelten völkerrechtliche Verträge, die Bestimmungen im Sinne von Artikel 22 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002S… Direktlink
Art. 2 – Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse von beschränkter TragweiteArt. 2 Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse von beschränkter Tragweite Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse des internationalen Rechts von beschränkter Tragweite (Art. 7a Abs. 2 und 3 des Regierungs- und Verwalt… Direktlink
Art. 3 – Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse von beschränkter GeltungsdauerArt. 3 Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse von beschränkter Geltungsdauer Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse des internationalen Rechts, deren Geltungsdauer sechs Monate nicht übersteigt, werden in der AS ver… Direktlink
Art. 4 – Änderungen von völkerrechtlichen Verträgen und BeschlüssenArt. 4 Änderungen von völkerrechtlichen Verträgen und Beschlüssen 1 Änderungen von in der AS veröffentlichten völkerrechtlichen Verträgen und Beschlüssen des internationalen Rechts werden in jedem Fall in der AS veröffe… Direktlink
Art. 5 – Geltungsbereiche multilateraler völkerrechtlicher Verträge sowie Vorbehalte, Erklärungen, Einwendungen und Mitteilungen zu solchen VerträgenArt. 5 Geltungsbereiche multilateraler völkerrechtlicher Verträge sowie Vorbehalte, Erklärungen, Einwendungen und Mitteilungen zu solchen Verträgen 1 Zusammen mit der erstmaligen Veröffentlichung eines multilateralen vö… Direktlink
Art. 6 – AnhängeArt. 6 Anhänge Ein Anhang eines in der AS veröffentlichten Textes wird in jedem Fall in der AS veröffentlicht, wenn der Text, zu dem er gehört, auf ihn verweist. Direktlink
Art. 7 – MitteilungenArt. 7 Mitteilungen In Form einer Mitteilung werden in der AS namentlich angezeigt: a. offensichtlich gegenstandslos gewordene Texte der AS, die nicht formell aufgehoben wurden; b. Verordnungen, die nach Artikel 7c Absa… Direktlink
Art. 8 – Formelle BerichtigungenArt. 8 Formelle Berichtigungen 1 Die Veröffentlichung formeller Berichtigungen von Versehen nach Artikel 10 Absatz 1 PublG enthält den Wortlaut der Bestimmung, die berichtigt werden muss, und den Wortlaut der berichtigt… Direktlink
22. Abschnitt: …
Art. 9Art. 9 Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 17. Mai 2017, mit Wirkung seit 1. Juli 2017 (AS 2017 3275). Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 17. Mai 2017, mit Wirkung seit 1. Juli 2017 (AS 2017 3275). Direktlink
23. Abschnitt: Ordentliche Veröffentlichung
Art. 10 – Zeitpunkt der VeröffentlichungArt. 10 Zeitpunkt der Veröffentlichung 1 Die in Artikel 7 Absatz 1 PublG festgelegte Frist umfasst weder den Tag der Veröffentlichung in der AS noch den Tag des Inkrafttretens. 2 Sind der Erlass und seine Auswirkungen v… Direktlink
Art. 11 – Nichteinhaltung der FristArt. 11 Nichteinhaltung der Frist 1 Liefert die federführende Behörde der BK einen zur Veröffentlichung bestimmten Erlass so spät, dass die Frist nach Artikel 7 Absatz 1 PublG nicht eingehalten werden kann, so ersucht d… Direktlink
24. Abschnitt: Dringliche Veröffentlichung
Art. 12Art. 12 1 Wird ein Erlass im dringlichen Verfahren am Tag des Inkrafttretens in der AS veröffentlicht, so wird auch die Uhrzeit des Inkrafttretens festgesetzt. Die Rechtspflichten aus dem Erlass entstehen dabei früheste… Direktlink
25. Abschnitt: Veröffentlichung durch Verweis
Art. 13 – ZuständigkeitArt. 13 Zuständigkeit 1 Die Veröffentlichung von Texten des Landesrechts durch Verweis nach Artikel 5 Absatz 1 PublG wird von der erlassenden Behörde angeordnet. 2 Die Veröffentlichung völkerrechtlicher Verträge und Bes… Direktlink
Art. 14 – AusgestaltungArt. 14 Ausgestaltung 1 Veröffentlichungen durch Verweis nach Artikel 5 Absatz 1 PublG werden in der AS auf einer eigenen Seite angezeigt. 2 Veröffentlichungen durch Verweis nach Artikel 5 Absatz 2 PublG werden im laufe… Direktlink
Art. 15 – Änderungen, Berichtigungen und AufhebungenArt. 15 Änderungen, Berichtigungen und Aufhebungen Wird der durch Verweis veröffentlichte Text geändert, berichtigt oder aufgehoben, so wird auch dies in der AS angezeigt. Direktlink
Art. 16 – Pflichten der federführenden BehördeArt. 16 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Pflichten der federführenden Be… Direktlink
26. Abschnitt: Ausserordentliche Veröffentlichung
Art. 17 – FormenArt. 17 Formen 1 Die ausserordentliche Veröffentlichung eines Textes nach Artikel 7 Absatz 4 PublG erfolgt namentlich in einer oder mehreren der folgenden Formen: a. auf einer anderen Internetseite der Bundesverwaltung… Direktlink
Art. 18 – InhaltArt. 18 Inhalt Die ausserordentliche Veröffentlichung gibt den ganzen Text oder dessen wesentlichen Inhalt wieder. Direktlink
Art. 19 – VerfahrenArt. 19 Verfahren 1 Ist der Zugang zur Publikationsplattform nicht mehr gewährleistet, so informiert die BK die federführende Behörde darüber, dass der betroffene Text ausserordentlich veröffentlicht werden muss. 2 Sie… Direktlink
12. Kapitel: Systematische Sammlung des Bundesrechts
Art. 20Art. 20 1 Nicht sinnverändernde Fehler, die nach Artikel 12 Absatz 1 PublG formlos berichtigt werden, sind namentlich Grammatik-, Rechtschreib- und Darstellungsfehler, die inhaltlich bedeutungslos sind. 2 Formlos angepa… Direktlink
13. Kapitel: Bundesblatt
21. Abschnitt: Inhalte
Art. 21 – Texte, die der Genehmigung durch die Bundesversammlung unterliegenArt. 21 Texte, die der Genehmigung durch die Bundesversammlung unterliegen Wird der Bundesversammlung mit einer Botschaft ein von ihr zu genehmigender Text, wie ein völkerrechtlicher Vertrag oder ein Beschluss des inter… Direktlink
Art. 22 – Texte, die nach Artikel 13 Absatz 2 PublG veröffentlicht werdenArt. 22 Texte, die nach Artikel 13 Absatz 2 PublG veröffentlicht werden Texte nach Artikel 13 Absatz 2 PublG werden veröffentlicht, wenn sie erhebliche Aussenwirkungen entfalten oder von erheblicher allgemeiner Bedeutun… Direktlink
Art. 23 – Veröffentlichung durch VerweisArt. 23 Veröffentlichung durch Verweis Nur mit Titel sowie Fundstelle oder Bezugsquelle (Art. 13 Abs. 3 PublG) werden namentlich die folgenden Texte im BBl veröffentlicht: a. die Botschaft zum Voranschlag der Schweizeri… Direktlink
22. Abschnitt: Hinweise
Art. 24 – Hinweis auf verabschiedete dringliche BundesgesetzeArt. 24 Hinweis auf verabschiedete dringliche Bundesgesetze 1 Verabschiedete dringliche Bundesgesetze werden im BBl nur mit Titel, AS-Fundstelle und der allfälligen Angabe der Referendumsfrist veröffentlicht. 2 Der Hinw… Direktlink
Art. 25 – Hinweis auf Erlasse der Bundesversammlung, die erst später veröffentlicht werdenArt. 25 Hinweis auf Erlasse der Bundesversammlung, die erst später veröffentlicht werden Erlasse der Bundesversammlung werden im BBl vorerst nur mit Titel und Verabschiedungsdatum veröffentlicht, wenn die integrale Verö… Direktlink
14. Kapitel: Weitere auf der Publikationsplattform veröffentlichte Texte
Art. 26Art. 26 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Zusätzlich zu den Texten nach A… Direktlink
15. Kapitel: Gemeinsame Bestimmungen
21. Abschnitt: Suchhilfen
Art. 27 – Register und VerzeichnisseArt. 27 Register und Verzeichnisse Die BK veröffentlicht: a. ein systematisches Register der Texte der SR, ergänzt um ein Stichwortverzeichnis und eine Liste der Texte, die nach Artikel 5 Absatz 1 PublG durch Verweis ve… Direktlink
Art. 28 – Suchmaschine und DirektzugriffeArt. 28 Suchmaschine und Direktzugriffe Auf der Publikationsplattform sind die Texte namentlich durch folgende Hilfsmittel erschlossen: a. eine Suchmaschine; b. Direktzugriffe auf die geltenden Texte in der SR über SR-N… Direktlink
22. Abschnitt: Elektronische Daten
Art. 29 – Format der elektronischen DatenArt. 29 Format der elektronischen Daten 1 Die Texte auf der Publikationsplattform werden im Format PDF veröffentlicht. Die technischen Anforderungen sind in Ziffer 1 des Anhangs festgelegt. 2 Ziffer 3 des Anhangs legt f… Direktlink
Art. 30 – Elektronische SignaturArt. 30 Elektronische Signatur 1 Auf der Publikationsplattform im Format PDF veröffentlichte Texte der AS und des BBl, einschliesslich der Texte, die nach den Artikeln 5 Absatz 1 und 13 Absatz 3 PublG durch Verweis verö… Direktlink
23. Abschnitt: Amtssprachen
Art. 31 – Nach den Amtssprachen getrennte AusgabenArt. 31 Nach den Amtssprachen getrennte Ausgaben Die AS, die SR und das BBl sowie die dazugehörigen Register und Verzeichnisse erscheinen in drei nach den Amtssprachen getrennten Ausgaben. Direktlink
Art. 32 – Benutzerführung für die elektronische VeröffentlichungArt. 32 Benutzerführung für die elektronische Veröffentlichung Die Benutzerführung ist mindestens in den Amtssprachen anzubieten. Direktlink
Art. 33 – Ausnahmen von der Veröffentlichung in den AmtssprachenArt. 33 Ausnahmen von der Veröffentlichung in den Amtssprachen 1 Die BK entscheidet im Einvernehmen mit der federführenden Behörde über die Ausnahme von der Veröffentlichung in allen Amtssprachen im Sinne von Artikel 14… Direktlink
Art. 33a – Veröffentlichung in weiteren SprachenArt. 33a Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Veröffentlichung in weiteren… Direktlink
24. Abschnitt: Erscheinungsweise
Art. 34Art. 34 1 ... Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, mit Wirkung seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, mit Wirkung seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). 2 Die AS und da… Direktlink
25. Abschnitt: Gedruckte Veröffentlichungen
Art. 35 – PeriodikaArt. 35 Periodika 1 Gedruckt erfolgt die Veröffentlichung in einem von der BK aufgrund der Nachfrage definierten Ausgaberhythmus. Der minimale Ausgaberhythmus beträgt dabei für: a. die AS und das BBl: einmal im Monat; b… Direktlink
Art. 36 – EinzelausgabenArt. 36 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Einzelausgaben 1 Die BK stellt… Direktlink
Art. 37 – Mindestanzahl an gedruckten ExemplarenArt. 37 Mindestanzahl an gedruckten Exemplaren Von der AS und dem BBl, nicht aber von den dort durch Verweis veröffentlichten Texten, werden mindestens drei Druckexemplare erstellt. Die BK stellt sicher, dass sie in min… Direktlink
Art. 38 – VertriebArt. 38 Vertrieb Die Veröffentlichungen nach dem PublG sind beim Bundesamt für Bauten und Logistik erhältlich. Direktlink
26. Abschnitt: Massnahmen zur Sicherstellung der rechtzeitigen Veröffentlichung
Art. 39 – Pflichten der BK und der federführenden BehördeArt. 39 Pflichten der BK und der federführenden Behörde 1 Die BK stellt die rechtzeitige Veröffentlichung der dem PublG unterliegenden Texte sicher. 2 Die federführende Behörde muss der BK die auf der Publikationsplattf… Direktlink
Art. 40 – Texte des LandesrechtsArt. 40 Texte des Landesrechts Die federführende Behörde muss der BK die folgenden Sprachfassungen der zu verabschiedenden Texte des Landesrechts spätestens in folgenden Zeitpunkten liefern: a. die deutsche und französi… Direktlink
Art. 41 – Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse des internationalen RechtsArt. 41 Völkerrechtliche Verträge und Beschlüsse des internationalen Rechts Die federführende Behörde muss der BK die folgenden Sprachfassungen spätestens in folgenden Zeitpunkten liefern: a. die deutsche und französisc… Direktlink
27. Abschnitt: Zeitpunkt der Veröffentlichung
Art. 42Art. 42 1 Änderungen der BundesverfassungSR 101 werden nach der Annahme durch Volk und Stände zur gleichen Zeit in der AS veröffentlicht wie der Erwahrungsbeschluss im BBl. SR 101 2 Bundesgesetze und referendumspflichti… Direktlink
28. Abschnitt: Datensicherheit und Datenschutz
Art. 43 – DatensicherheitArt. 43 Datensicherheit 1 Im Sinne von Artikel 16a PublG bedeuten: a. Authentizität: Gewissheit, dass ein Text von der BK veröffentlicht wurde; b. Integrität: Gewissheit, dass ein Text nach seiner Veröffentlichung nicht… Direktlink
Art. 44 – Besonders schützenswerte Personendaten in Texten des BBlArt. 44 Besonders schützenswerte Personendaten in Texten des BBl 1 Texte nach Artikel 13 Absätze 1 Buchstabe g und 2 PublG, die besonders schützenswerte Personendaten enthalten, sind auf der Publikationsplattform längst… Direktlink
Art. 45 – Besonders schützenswerte Personendaten in Texten der AS und der SRArt. 45 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Besonders schützenswerte Person… Direktlink
Art. 46 – Besonders schützenswerte Personendaten in den gedruckten Ausgaben und in den abgeschlossenen DatenArt. 46 Besonders schützenswerte Personendaten in den gedruckten Ausgaben und in den abgeschlossenen Daten In den gedruckten Ausgaben bleiben die Fassungen mit Personendaten und in den abgeschlossenen Daten die Fassunge… Direktlink
29. Abschnitt: Verwertung durch Dritte
Art. 47 – Bezug von Daten zum EigengebrauchArt. 47 Bezug von Daten zum Eigengebrauch Die unentgeltliche Konsultation der Publikationsplattform nach Artikel 19 Absatz 1 PublG umfasst auch das Herunterladen der Texte zum Eigengebrauch. Als Eigengebrauch gilt auch… Direktlink
Art. 48Art. 48 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, mit Wirkung seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, mit Wirkung seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Direktlink
Art. 49 – Auflagen für die Verwertung von DatenArt. 49 Auflagen für die Verwertung von Daten 1 Für die Verwertung von auf der Publikationsplattform verfügbaren Daten gelten die folgenden Bestimmungen: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1.… Direktlink
210. Abschnitt: Einsichtnahme und Bezug
Art. 50 – EinsichtnahmeArt. 50 Einsichtnahme 1 Die Inhalte der Publikationsplattform können bei den von den Kantonen bezeichneten Stellen nach Artikel 18 PublG online eingesehen werden. 2 Auf Anfrage stellen die Einsichtnahmestellen eine gedr… Direktlink
Art. 51 – GebührenArt. 51 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Juli 2022 (AS 2021 692). Gebühren 1 Die Gebühren für den… Direktlink
16. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 52 – VollzugArt. 52 Vollzug 1 Die BK bezeichnet die für die Veröffentlichung nach dem PublG zuständige Stelle und legt deren Weisungs- und Koordinationsbefugnisse gegenüber den federführenden Behörden fest, namentlich im Hinblick a… Direktlink
Art. 53 – Aufhebung und Änderung anderer ErlasseArt. 53 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse 1 Die Publikationsverordnung vom 17. November 2004 [AS 2004 4937, 2005 5433 Art. 8 Abs. 2, 2008 5153 Anhang Ziff. 1, 2010 2645] wird aufgehoben. [AS 2004 4937, 2005 5433 Ar… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 54 – InkrafttretenArt. 54 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Direktlink
Anhänge1
Technische AnforderungenAnhang (Art. 29 Abs. 1 und 2, 30 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 52 Abs. 3) Technische Anforderungen 1. Format PDF Als Format PDF im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 gelten die Versionen A-1a und A-2. 2. Elektronische Signatur 2.1 D…Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

rechtundgesetz.ch bietet Orientierung und Suche in öffentlich zugänglichen Rechtsinformationen, aber keine Rechtsberatung.