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Art. 90 – Abschreibung eines Erlassentwurfs

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Art. 9091

Abschreibung eines Erlassentwurfs

Die Räte können auf gleich lautenden Antrag ihrer vorberatenden Kommissionen einen Erlassentwurf während der Differenzbereinigung oder nach deren Abschluss abschreiben.

  1. 91 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2013 (Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes), in Kraft seit 25. Nov. 2013 (AS 2013 3687; BBl 20116793, 6829).
Erlass-Kontext
SR 171.10 · ParlG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG)
Gliederungspfad
5. Titel: Verfahren in der Bundesversammlung 2. Kapitel: Verfahren zwischen den Räten 2. Abschnitt: Differenzen zwischen den Räten
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
02.03.2026

Verfügbare Sprachversionen

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