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Art. 5 – Beschlussprotokolle

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Art. 5

Beschlussprotokolle

Die Kommissionspräsidentin oder der Kommissionspräsident kann ein Beschlussprotokoll erstellen lassen, wenn die Beratungen für die spätere Auslegung eines Erlasses oder Kommissionsbeschlusses voraussichtlich nicht erheblich sind.

Erlass-Kontext
SR 171.115 · ParlVV · Verordnung · Verordnung der Bundesversammlung vom 3. Oktober 2003 zum Parlamentsgesetz und über die Parlamentsverwaltung (Parlamentsverwaltungsverordnung, ParlVV)
Gliederungspfad
1. Kapitel: Ausführungsbestimmungen zum Parlamentsgesetz 2. Abschnitt: Protokolle und weitere Unterlagen der Kommissionen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.12.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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