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Art. 1 – Grundsatz

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Art. 1

Grundsatz

1

Das Bundespatentgericht ist das erstinstanzliche Patentgericht des Bundes.

2

Es entscheidet als Vorinstanz des Bundesgerichts.

Erlass-Kontext
SR 173.41 · PatGG · Bundesgesetz · Consolidation: 173.41 - 2018-08-01
Gliederungspfad
1. Kapitel: Stellung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.08.2018

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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