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Art. 519 – Übertragbarkeit

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Art. 519

1

Der Leibrentengläubiger kann, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, die Ausübung seiner Rechte abtreten.

2

…290

  1. 290 Aufgehoben durch Anhang Ziff. 6 des BG vom 16. Dez. 1994, mit Wirkung seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
Erlass-Kontext
SR 220 · OR · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
Gliederungspfad
Zweite Abteilung: Die einzelnen Vertragsverhältnisse Zweiundzwanzigster Titel: Der Leibrentenvertrag und die Verpfründung A. Leibrentenvertrag III. Rechte des Gläubigers 2. Übertragbarkeit
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2026

Verfügbare Sprachversionen

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Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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