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Art. 64 – Pflicht des Bereicherten

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Art. 64

Die Rückerstattung kann insoweit nicht gefordert werden, als der Empfänger nachweisbar zur Zeit der Rückforderung nicht mehr bereichert ist, es sei denn, dass er sich der Bereicherung entäusserte und hierbei nicht in gutem Glauben war oder doch mit der Rückerstattung rechnen musste.

Erlass-Kontext
SR 220 · OR · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
Gliederungspfad
Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Dritter Abschnitt: Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung B. Umfang der Rückerstattung I. Pflicht des Bereicherten
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2026

Verfügbare Sprachversionen

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Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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