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Art. 24 – Genehmigung des Reglements

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Art. 24

Genehmigung des Reglements

Das Reglement muss vom IGE genehmigt werden. Die Genehmigung wird erteilt, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 23 erfüllt sind.

Erlass-Kontext
SR 232.11 · MSchG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG)
Gliederungspfad
1. Titel: Marken 2. Kapitel: Garantiemarke und Kollektivmarke
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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