rechtundgesetz.ch
Unterstützer

Art. 68 – Einziehung im Strafverfahren

Änderungen überwachen

Wählen Sie ausdrücklich, ob dieses Rechtsziel persönlich oder im gemeinsamen Team-Arbeitsbereich überwacht werden soll.

Monitoring-Center öffnen

Dossier auswählen

Wählen Sie das persönliche Dossier für diesen Inhalt.

Private Tags

Diese Zuordnung ist nur für Sie sichtbar.

Privaten Tag erstellen

Art. 6899

Einziehung im Strafverfahren

Artikel 69 des Strafgesetzbuches100 ist anwendbar; der Richter kann anordnen, dass ein widerrechtlich mit einer Marke oder einer Herkunftsangabe versehener Gegenstand als Ganzes einzuziehen ist.

  1. 99 Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des BG vom 22. Juni 2007, Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2551; BBl 2006 1).
  2. 100 SR 311.0
Erlass-Kontext
SR 232.11 · MSchG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG)
Gliederungspfad
3. Titel: Rechtsschutz 2. Kapitel: Strafbestimmungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Erlassnavigation

Die vollständige Gliederung wird geladen

Der aufgerufene Inhalt ist bereits verfügbar. Artikel, Anhänge und weitere Gliederungsknoten werden vollständig ergänzt.

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

rechtundgesetz.ch bietet Orientierung und Suche in öffentlich zugänglichen Rechtsinformationen, aber keine Rechtsberatung.