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Art. 8 – Ausstellungspriorität

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Art. 8

Ausstellungspriorität

Wer eine mit einer Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung auf einer offiziellen oder offiziell anerkannten Ausstellung im Sinne des Übereinkommens vom 22. November 19286 über die internationalen Ausstellungen in einem Mitgliedstaat der Pariser Verbandsübereinkunft7 vorstellt, kann für die Hinterlegung das Datum des Eröffnungstages der Ausstellung beanspruchen, sofern er die Marke innerhalb von sechs Monaten nach diesem Zeitpunkt hinterlegt.

  1. 6 SR 0.945.11
  2. 7 SR 0.232.01, 0.232.02, 0.232.03, 0.232.04
Erlass-Kontext
SR 232.11 · MSchG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG)
Gliederungspfad
1. Titel: Marken 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen 2. Abschnitt: Entstehung des Markenrechts; Priorität
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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