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Consolidation: 232.119 - 2019-01-01

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

232.119

Verordnung
über die Benützung des Schweizer Namens
für Uhren

vom 23. Dezember 1971 (Stand am 1. Januar 2019)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 50 Absatz 2 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 19921 (MSchG),2

beschliesst:

  1. 1 SR 232.11
  2. 2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 17. Juni 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 2593).
SR-Nummer
SR 232.119
Dokumentart
Verordnung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2019
Dokumentdatum
23.12.1971
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Landesrecht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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