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Art. 15 – Formalprüfung

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Art. 15

Formalprüfung

1

Entspricht das Eintragungsgesuch in formeller Hinsicht nicht den Erfordernissen der Artikel 19 Absatz 1 und 20 DesG sowie der Artikel 9 und 10 dieser Verordnung, so setzt das IGE der Hinterlegerin eine Frist zur Vervollständigung oder Verbesserung.

2

Behebt die Hinterlegerin den Mangel nicht fristgerecht, so tritt das IGE auf das Eintragungsgesuch ganz oder teilweise nicht ein.

Erlass-Kontext
SR 232.121 · DesV · Verordnung · Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (Designverordnung, DesV)
Gliederungspfad
2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung 1. Abschnitt: Eintragungsverfahren
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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