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Art. 45h – Aufbewahrungsdauer

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Art. 45h

Aufbewahrungsdauer

Das hinterlegte biologische Material ist fünf Jahre ab dem Eingang des letzten Antrags auf Herausgabe einer Probe aufzubewahren, mindestens jedoch fünf Jahre über die maximale gesetzliche Schutzdauer aller Ausschliesslichkeitsrechte, die für das hinterlegte biologische Material gelten, hinaus.

Erlass-Kontext
SR 232.141 · PatV · Verordnung · Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
Gliederungspfad
Zweiter Titel: Die Anmeldung Siebtes Kapitel: Hinterlegung von biologischem Material
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

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Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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