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Art. 66 – Klassierung

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Art. 66

Klassierung

1

Jede Anmeldung wird nach der Internationalen Patentklassifikation des Strassburger Abkommens vom 24. März 1971167 klassiert. Der Anmelder muss die notwendigen Angaben liefern.

2

Bis zur Erteilung des Patents kann das IGE die Klassierung ändern.168

  1. 167 SR 0.232.143.1
  2. 168 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Mai 2008, in Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2585).
Erlass-Kontext
SR 232.141 · PatV · Verordnung · Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
Gliederungspfad
Dritter Titel: Prüfung der Anmeldung Viertes Kapitel: Die Sachprüfung 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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