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Art. 93 – Registerführung

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Art. 93

Registerführung

1

Das IGE führt ein Register der erteilten Patente.

2

Veröffentlichte Anmeldungen werden im Register vorgemerkt. Mit der Patenterteilung gelten die vorgemerkten Angaben als eingetragen.203

3

…204

  1. 203 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Mai 2008, in Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2585).
  2. 204 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 31. März 1999 (AS 1999 1443). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. Dez. 2004, mit Wirkung seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 5025).
Erlass-Kontext
SR 232.141 · PatV · Verordnung · Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
Gliederungspfad
Vierter Titel: Aktenheft, Patentregister und Veröffentlichungen des IGE Zweites Kapitel: Das Patentregister
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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