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Art. 40b – Urheberrechte

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Art. 40b115

1

Schaffen Angehörige der Armee in Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit ein Werk im Sinne der Artikel 2–4 des Urheberrechtsgesetzes vom 9. Oktober 1992116, so stehen die Verwendungsbefugnisse ausschliesslich dem Bund zu.

2

Ist das Werk von grossem Nutzen für den Bund, so kann den betreffenden Angehörigen der Armee eine angemessene Entschädigung ausgerichtet werden.

  1. 115 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Dez. 2025, in Kraft seit 1. Juni 2026 (AS 2026 164; BBl 2025 960).
  2. 116 SR 231.1
Erlass-Kontext
SR 510.10 · MG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG)
Gliederungspfad
Dritter Titel: Rechte und Pflichten der Angehörigen der Armee 6. Kapitel: Urheberrechte
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.06.2026

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

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