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Verordnung vom 23. August 2017 über die Bearbeitung von Personendaten im Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (Datenbearbeitungsverordnung für das BAZG, DBZV)

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Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

631.061

Verordnung
über die Bearbeitung von Personendaten
im Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit

(Datenbearbeitungsverordnung für das

BAZG

, DBZV)1

vom 23. August 2017 (Stand am 1. Mai 2024)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 2 Absatz 2, 110 Absatz 3 und 112 Absatz 5 des Zollgesetzes vom 18. März 20052 (ZG),
Artikel 57hter des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19973 (RVOG),
Artikel 27 Absatz 2 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 20004 und auf Artikel 19 des Edelmetallkontrollgesetzes vom 20. Juni 19335, in Ausführung des Übereinkommens vom 20. Mai 19876 über ein gemeinsames Versandverfahren,7

verordnet:

  1. 1 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 20 Abs. 2 der Publikationsverordnung vom 7. Okt. 2015 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2022 angepasst (AS2021589).Diese Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
  2. 2 SR 631.0
  3. 3 SR 172.010
  4. 4 SR 172.220.1
  5. 5 SR 941.31
  6. 6 SR 0.631.242.04
  7. 7 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 71 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 (AS 2022 568).
SR-Nummer
SR 631.061
Dokumentart
Verordnung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.05.2024
Dokumentdatum
23.08.2017
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Landesrecht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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