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Art. 76b – Aufhebung der EAV

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Art. 76b143

1

Die EAV wird aufgelöst. Ihre Rechtspersönlichkeit erlischt.

2

Mit der Aufhebung der Rechtspersönlichkeit der EAV gehen sämtliche Rechte und Pflichten sowie die damit verbundenen Verträge auf den Bund über.

  1. 143 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 30. Sept. 2016, in Kraft seit 1. Juni 2024 (AS 2017 777; 2024 128; BBl 2016 3649).
Erlass-Kontext
SR 680 · AlkG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 21. Juni 1932 über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz, AlkG)
Gliederungspfad
Elfter Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen Ib. Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 30. September 2016 1. Aufhebung der EAV
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.06.2024

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

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