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Art. 41c – Übergangsbestimmung zur Änderung vom 16. Juni 2017

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Art. 41c96

Übergangsbestimmung zur Änderung vom 16. Juni 2017

Der mit der Änderung vom 16. Juni 2017 festgelegte Verteilschlüssel nach Artikel 37a Absatz 1 gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2012 für den gesamten im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung laufenden Zeitraum, über den der Verteilschlüssel eingehalten werden muss.

  1. 96 Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 16. Juni 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 5607; BBl 2016 7133).
Erlass-Kontext
SR 725.116.2 · MinVG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 22. März 1985 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG)
Gliederungspfad
4. Titel: Schlussbestimmungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2026

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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