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Art. 10 – Verwendung des Abgabeertrags

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Art. 10

1

Der Reinertrag der Abgabe wird nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 22. März 198518 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel verwendet.19

2

Als Reinertrag gilt der Ertrag nach Abzug der Aufwandsentschädigungen gemäss Artikel 19.

  1. 18 SR 725.116.2
  2. 19 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. Dez. 2020, in Kraft seit 1. Aug. 2023 (AS 2023 337; BBl 2019 5889).
Erlass-Kontext
SR 741.71 · NSAG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 19. März 2010 über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen (Nationalstrassenabgabegesetz, NSAG)
Gliederungspfad
4. Abschnitt: Verwendung des Abgabeertrags
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.08.2023

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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