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Art. 18f – Einsprache

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Art. 18f116

Einsprache

1

Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968117 Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.118 Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

2

Wer nach den Vorschriften des EntG119 Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.120

3

Die betroffenen Gemeinden wahren ihre Interessen mit Einsprache.

  1. 116 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 8. Okt. 1982 (AS 1984 1429; BBl 1981 I 325). Fassung gemäss Ziff. I 9 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591).
  2. 117 SR 172.021
  3. 118 Fassung gemäss Anhang Ziff. 13 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4085; BBl 2018 4713).
  4. 119 SR 711
  5. 120 Fassung gemäss Anhang Ziff. 13 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4085; BBl 2018 4713).
Erlass-Kontext
SR 742.101 · EBG · Bundesgesetz · Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG)
Gliederungspfad
4. Kapitel: Planung, Bau und Betrieb 2. Abschnitt: Plangenehmigungsverfahren
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2026

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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