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Art. 13 – Bewilligungsverfahren

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Art. 13

Bewilligungsverfahren

1

Ein Gesuch um Bewilligung ist dem Kommando der Luftwaffe einzureichen.

2

Für einen Durchflug ohne Landung sowie für Flüge vom und ins Ausland holt das Kommando der Luftwaffe die Stellungnahme der Direktion für Völkerrecht ein. Für Flüge im Interesse der wirtschaftlichen Landesversorgung holt es zusätzlich die Stellungnahme des Transportamtes der wirtschaftlichen Landesversorgung ein.

3

Das Kommando der Luftwaffe gibt dem Gesuchsteller den Entscheid bekannt und unterrichtet die interessierten Bundesstellen.

Erlass-Kontext
SR 748.111.1 · VWL · Verordnung · Verordnung vom 23. März 2005 über die Wahrung der Lufthoheit (VWL)
Gliederungspfad
4. Abschnitt: Wahrung der Lufthoheit bei eingeschränktem Luftverkehr
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.11.2023

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung18AnhängeAnhänge und Beilagen dieser Fassung1
Dokumenttext1
Artikel18
11. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 – GegenstandArt. 1 Gegenstand Diese Verordnung legt die Massnahmen zur Wahrung der schweizerischen Lufthoheit und zur Durchsetzung der Luftverkehrsregeln fest. Sie regelt überdies die Zuständigkeiten. Direktlink
Art. 2 – BegriffeArt. 2 Begriffe In dieser Verordnung bedeuten: a. Lufthoheit: Recht eines Staates, die Benützung des über seinem Staatsgebiet liegenden Luftraumes bindend zu regeln und diese Regelung durchzusetzen; b. nicht eingeschrän… Direktlink
Art. 3 – ZusammenarbeitArt. 3 Zusammenarbeit 1 Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) legt im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)… Direktlink
Art. 4 – Ausländische Militär- und andere StaatsluftfahrzeugeArt. 4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. März 2014, in Kraft seit 1. April 2014 (AS 2014 701). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. März 2014, in Kraft seit 1. April 2014 (AS 2014 701). Ausländische Militär- und ande… Direktlink
12. Abschnitt: Überwachung, Kontrolle und Massnahmen
Art. 5 – ÜberwachungArt. 5 Überwachung 1 Die Luftwaffe überwacht zur Wahrung der Lufthoheit den Luftraum im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Die Organe der Flugsicherung unterstützen die Luftwaffe, namentlich durch… Direktlink
Art. 6 – KontrolleArt. 6 Kontrolle 1 Das BAZL kontrolliert die Einhaltung der zivilen Luftverkehrsregeln, die MAA die Einhaltung der militärischen Luftverkehrsregeln. Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 22. Sept. 2023 über die Militä… Direktlink
Art. 7 – Luftpolizeiliche MassnahmenArt. 7 Luftpolizeiliche Massnahmen 1 Die Luftwaffe entscheidet über die Durchführung von luftpolizeilichen Massnahmen. Sie kann diese Befugnis ganz oder teilweise den Organen der Flugsicherung übertragen. 2 Das BAZL und… Direktlink
Art. 8 – Strafrechtliche und administrative MassnahmenArt. 8 Strafrechtliche und administrative Massnahmen Das BAZL trifft bei Verletzung der Lufthoheit oder der Luftverkehrsregeln die notwendigen strafrechtlichen oder administrativen Massnahmen. Direktlink
Art. 9Art. 9 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7561). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7561). Direktlink
13. Abschnitt: Massnahmen bei besonderen Vorkommnissen und in Zeiten erhöhter Spannung
Art. 10 – Überwachung und IdentifikationArt. 10 Überwachung und Identifikation 1 Bei besonderen Vorkommnissen kann das Kommando der Luftwaffe Massnahmen für eine gezielte Überwachung des Luftraumes und für eine gezielte Identifikation der Luftfahrzeuge anordn… Direktlink
Art. 11 – Verletzungen von Luftverkehrsregeln und der LufthoheitArt. 11 Verletzungen von Luftverkehrsregeln und der Lufthoheit Kommt es zu einer Verletzung von Luftverkehrsregeln oder der Lufthoheit, so trifft die Luftwaffe die erforderlichen Massnahmen. Sie unterrichtet in schwer w… Direktlink
14. Abschnitt: Wahrung der Lufthoheit bei eingeschränktem Luftverkehr
Art. 12 – Folgen der EinschränkungenArt. 12 Folgen der Einschränkungen 1 Hat der Bundesrat gestützt auf Artikel 7 LFG die Benützung des schweizerischen Luftraums eingeschränkt oder verboten, so ist für die Benützung dieses Luftraums eine Bewilligung des K… Direktlink
Art. 13 – BewilligungsverfahrenArt. 13 Bewilligungsverfahren 1 Ein Gesuch um Bewilligung ist dem Kommando der Luftwaffe einzureichen. 2 Für einen Durchflug ohne Landung sowie für Flüge vom und ins Ausland holt das Kommando der Luftwaffe die Stellungn… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 14Art. 14 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7561). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7561). Direktlink
15. Abschnitt: Berichterstattung und Information
Art. 15 – Berichterstattung bei Verletzungen der Lufthoheit oder der LuftverkehrsregelnArt. 15 Berichterstattung bei Verletzungen der Lufthoheit oder der Luftverkehrsregeln 1 Die Luftwaffe und die Organe der Flugsicherung erstatten dem BAZL und der MAA im Einzelfall Bericht über festgestellte oder vermute… Direktlink
Art. 16 – Information über Einschränkungen des LuftverkehrsArt. 16 Information über Einschränkungen des Luftverkehrs 1 Über Einschränkungen des Luftverkehrs informiert das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die ausländischen Regierungen. 2 Das BAZL… Direktlink
16. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 17 – Aufhebung bisherigen RechtsArt. 17 Aufhebung bisherigen Rechts Es werden aufgehoben: a. die Verordnung vom 17. Oktober 1984 [AS 1984 1195, 1997 814, 2001 509, 2003 253] über die Wahrung der Lufthoheit (VWL); [AS 1984 1195, 1997 814, 2001 509, 200… Direktlink
Art. 18 – InkrafttretenArt. 18 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2005 Kraft. Direktlink
Anhänge1
Bewilligung von Überflügen und Landungen ausländischer Militär- und anderer StaatsluftfahrzeugeAnhang (Art. 4 Abs. 2) Bewilligung von Überflügen und Landungen ausländischer Militär- und anderer Staatsluftfahrzeuge Art der Bewilligung Voraussetzungen und Einschränkungen Absprache erforderlich Gleichzeitige Informa…Direktlink

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