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Art. 17 – Ausstand

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Art. 17

Ausstand

1

Die Ausstandspflicht der Mitglieder der PostCom und der beigezogenen Fachleute richtet sich nach Artikel 10 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 19682 beziehungsweise nach Artikel 29 des Bundesgesetzes vom 22. März 19743 über das Verwaltungsstrafrecht.

2

Ist der Ausstand streitig, so entscheidet die PostCom unter Ausschluss des betreffenden Mitglieds.

  1. 2 SR 172.021
  2. 3 SR 313.0
Erlass-Kontext
SR 783.024 · Verordnung · Consolidation: 783.024 - 2013-01-15
Gliederungspfad
5. Abschnitt: Sitzungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
15.01.2013

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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