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DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung35
Dokumenttext1
Artikel35
11. Abschnitt: Aufklärung und Einwilligung des betroffenen Paares
Art. 1 – Feststellung der Überzähligkeit eines EmbryosArt. 1 Feststellung der Überzähligkeit eines Embryos Kann ein Embryo nicht zur Herbeiführung einer Schwangerschaft verwendet werden, so informiert die Ärztin oder der Arzt, die oder der ein Paar im Rahmen eines Fortpfla… Direktlink
Art. 2 – Aufklärung des betroffenen Paares vor der EinwilligungArt. 2 Aufklärung des betroffenen Paares vor der Einwilligung 1 Sofern die Bewilligung für die Stammzellengewinnung oder für ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren vorliegt, klärt die Ärztin oder… Direktlink
Art. 3 – EinwilligungArt. 3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Einwilligung 1 Mit der Unterzeichn… Direktlink
Art. 4 – Folgen der Verweigerung oder des Widerrufs der EinwilligungArt. 4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Folgen der Verweigerung oder des W… Direktlink
12. Abschnitt: Bewilligungsverfahren für die Gewinnung embryonaler Stammzellen
Art. 5 – GesuchArt. 5 Gesuch Für die Bewilligung zur Stammzellengewinnung im Hinblick auf die Durchführung eines Forschungsprojekts (Art. 7 StFG) sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, i… Direktlink
Art. 6 – Prüfung des GesuchsArt. 6 Prüfung des Gesuchs 1 Das BAG prüft, ob: a. die Unterlagen vollständig sind; b. die Bewilligungsvoraussetzungen nach dem StFG erfüllt sind. 2 Es kann von der Projektleitung zusätzliche Unterlagen verlangen. Direktlink
Art. 7 – FristArt. 7 Frist 1 Das BAG entscheidet innerhalb von 60 Tagen. 2 Verlangt das BAG von der Projektleitung zusätzliche Unterlagen, so beginnt die Frist zu laufen, sobald die Unterlagen eingetroffen sind. Fassung gemäss Ziff.… Direktlink
13. Abschnitt: Bewilligungsverfahren für Forschungsprojekte zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren
Art. 8 – GesuchArt. 8 Gesuch Für die Bewilligung für ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren (Art. 8 StFG) sind dem BAG folgende Unterlagen zur Prüfung einzureichen: a. die vollständige Dokumentation des Forschu… Direktlink
Art. 9 – Prüfung des GesuchsArt. 9 Prüfung des Gesuchs 1 Das BAG prüft, ob: a. die Unterlagen vollständig sind; b. der Aufklärungsbogen und das Formular für die Einwilligungserklärung vollständig und verständlich sind; c. die Bewilligungsvorausset… Direktlink
Art. 10 – FristArt. 10 Frist 1 Das BAG entscheidet innerhalb von 60 Tagen. 2 Verlangt das BAG von der Projektleitung zusätzliche Unterlagen, so beginnt die Frist zu laufen, sobald die Unterlagen eingetroffen sind. Fassung gemäss Ziff.… Direktlink
14. Abschnitt: Bewilligungsverfahren für die Aufbewahrung überzähliger Embryonen
Art. 11 – GesuchArt. 11 Gesuch Für die Bewilligung zur Aufbewahrung überzähliger Embryonen (Art. 10 StFG) sind dem BAG folgende Unterlagen zur Prüfung einzureichen: a. die nach Artikel 7 oder 8 StFG erteilte Bewilligung; b. eine Begrün… Direktlink
Art. 12 – Prüfung des GesuchsArt. 12 Prüfung des Gesuchs Das BAG prüft, ob: a. die Unterlagen vollständig sind; b. die Bewilligungsvoraussetzungen nach dem StFG erfüllt sind. Direktlink
15. Abschnitt: Bewilligungsverfahren für die Einfuhr embryonaler Stammzellen
Art. 13 – GesuchArt. 13 Gesuch Für die Bewilligung zur Einfuhr embryonaler Stammzellen (Art. 15 StFG) sind dem BAG folgende Unterlagen zur Prüfung einzureichen: a. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 20… Direktlink
Art. 14 – Prüfung des GesuchsArt. 14 Prüfung des Gesuchs Das BAG prüft, ob: a. die Unterlagen vollständig sind; b. die Bewilligungsvoraussetzungen nach dem StFG erfüllt sind. Direktlink
16. Abschnitt: Bewilligungsverfahren für die Ausfuhr embryonaler Stammzellen
Art. 15 – GesuchArt. 15 Gesuch Für die Bewilligung zur Ausfuhr embryonaler Stammzellen (Art. 15 StFG) sind dem BAG folgende Unterlagen zur Prüfung einzureichen: a. Bezeichnung, Ziel und Durchführungsort des Forschungsprojekts mit embry… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 16 – Prüfung des GesuchsArt. 16 Prüfung des Gesuchs Das BAG prüft, ob: a. die Unterlagen vollständig sind; b. die Bewilligungsvoraussetzungen nach dem StFG erfüllt sind. Direktlink
17. Abschnitt: Bewilligungsverfahren bei der zuständigen Ethikkommission und Bewilligungsverfahren zur Lancierung des Forschungsprojekts
Art. 17 – GesuchArt. 17 Gesuch Für die Bewilligung zur Durchführung eines Forschungsprojekts mit embryonalen Stammzellen (Art. 11 StFG) sind der zuständigen Ethikkommission folgende Unterlagen zur Prüfung einzureichen: Fassung gemäss Z… Direktlink
Art. 18 – Prüfung des GesuchsArt. 18 Prüfung des Gesuchs 1 Die Ethikkommission prüft, ob: a. die Unterlagen vollständig sind; b. die Voraussetzungen für die Durchführung eines Forschungsprojekts mit embryonalen Stammzellen nach dem StFG erfüllt sin… Direktlink
Art. 19 – FristArt. 19 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Frist 1 Die Ethikkommission erläs… Direktlink
Art. 20 – Freigabe des ForschungsprojektsArt. 20 Freigabe des Forschungsprojekts 1 Vor Beginn des Forschungsprojekts meldet die Projektleitung dieses dem BAG und übermittelt ihm: a. den Titel des Forschungsprojekts, sofern das BAG im Rahmen des Bewilligungsver… Direktlink
Art. 21 – Neubeurteilung und Rückzug der BewilligungArt. 21 Neubeurteilung und Rückzug der Bewilligung Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2… Direktlink
18. Abschnitt: Projektänderungen
Art. 22Art. 22 1 Wer embryonale Stammzellen gewinnt, ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren durchführt, überzählige Embryonen aufbewahrt oder embryonale Stammzellen ein- oder ausführt, muss geplante wes… Direktlink
19. Abschnitt: Melde- und Berichterstattungspflichten
Art. 23 – Meldung nach Abbruch oder Abschluss des Projekts oder der Gewinnung embryonaler StammzellenArt. 23 Meldung nach Abbruch oder Abschluss des Projekts oder der Gewinnung embryonaler Stammzellen Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Juni 2024, in Kraft seit 1. Nov. 2024 (AS 2024 325). Fassung gemäss Ziff. I der V v… Direktlink
Art. 24 – SchlussberichtArt. 24 Schlussbericht 1 Wer embryonale Stammzellen gewinnt oder ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren durchführt, muss innerhalb von sechs Monaten nach Abbruch oder Abschluss der Stammzellengew… Direktlink
Art. 25 – Inhalt des SchlussberichtsArt. 25 Inhalt des Schlussberichts 1 Der Schlussbericht muss den Verlauf und die Ergebnisse der Gewinnung embryonaler Stammzellen beziehungsweise des Forschungsprojekts zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren oder mit… Direktlink
Art. 26 – Aufbewahrung embryonaler StammzellenArt. 26 Aufbewahrung embryonaler Stammzellen Wer embryonale Stammzellen aufbewahrt, muss die Anzahl aller Ein- und Ausgänge sowie die Anzahl der gelagerten Stammzelllinien und deren Charakterisierung nach Artikel 29 Abs… Direktlink
110. Abschnitt: Datenschutz
Art. 27Art. 27 1 Den an der Stammzellengewinnung und an Forschungsprojekten beteiligten Personen dürfen keine Daten, die eine Identifikation des betroffenen Paares ermöglichen, übermittelt werden. 2 Die Klinik, welche die In-v… Direktlink
111. Abschnitt: Öffentliches Register
Art. 28 – Zweck des RegistersArt. 28 Zweck des Registers Das Register nach Artikel 18 StFG soll insbesondere: a. der Weitergabe embryonaler Stammzellen für im Inland durchgeführte Forschungsprojekte nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c StFG dienen;… Direktlink
Art. 29 – Inhalt des RegistersArt. 29 Inhalt des Registers 1 Wer embryonale Stammzellen gewinnt, ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren oder mit embryonalen Stammzellen durchführt oder embryonale Stammzellen einführt, muss de… Direktlink
112. Abschnitt: Gebühren
Art. 30 – GebührenbemessungArt. 30 Gebührenbemessung 1 Die Gebühren werden nach den Ansätzen in Artikel 31 bemessen. Im Rahmen der Ansätze werden die Gebühren nach Zeitaufwand und unter Berücksichtigung der erforderlichen Sachkenntnis festgesetzt… Direktlink
Art. 31 – GebührenansätzeArt. 31 Gebührenansätze Das BAG erhebt insbesondere folgende Gebühren: Franken a. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. März 2012, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2012 1201). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. März 2012,… Direktlink
Art. 32 – GebührenzuschlagArt. 32 Gebührenzuschlag Das BAG kann einen Zuschlag von bis zu 50 Prozent der Gebühr erheben, wenn die Dienstleistung: a. auf Ersuchen hin dringlich oder ausserhalb der normalen Arbeitszeit ausgeführt wird; b. von auss… Direktlink
Art. 33 – AuslagenArt. 33 Auslagen Zusätzlich zu den Gebühren werden die Auslagen für die einzelne Dienstleistung in Rechnung gestellt. Als solche gelten namentlich: a. Honorare für Kommissionsmitglieder, Expertinnen, Experten und Beauft… Direktlink
113. Abschnitt: Formulare
Art. 34Art. 34 Das BAG kann Formulare vorschreiben: a. für die Bewilligungsverfahren nach den Artikeln 5, 8, 11, 13 und 15; b. zur Erfüllung der Melde- und Berichterstattungspflichten nach den Artikeln 20, 23 und 24; c. für di… Direktlink
114. Abschnitt: Inkrafttreten
Art. 35Art. 35 Diese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft. Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

rechtundgesetz.ch bietet Orientierung und Suche in öffentlich zugänglichen Rechtsinformationen, aber keine Rechtsberatung.