Art. 98 – Pilotversuche

Art. 98⁴³⁶

Pilotversuche

Das BSV hat im Rahmen der Durchführung von Pilotversuchen nach Artikel 68^quater IVG folgende Aufgaben:

Es regelt auf dem Verordnungsweg die Kriterien für die Eingaben sowie für die Umsetzung der Pilotversuche.

Es entscheidet über die Durchführung von Pilotversuchen.

Es sorgt für die Koordination zwischen den Pilotversuchen nach dem IVG sowie zwischen diesen und den Pilotversuchen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz vom 13. Dezember 2002⁴³⁷ und dem Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 25. Juni 1982⁴³⁸.

Es überwacht die Evaluation der Pilotversuche.

Die Pilotversuche dürfen die gesetzlichen Ansprüche der Leistungsempfänger nicht beeinträchtigen.

436 Ursprünglich unter dem 8. Abschn. Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Juli 1987 (AS 1987 1088). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Sept. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 20075155).
437 SR 151.3
438 SR 837.0

Erlass-Kontext: SR 831.201 · IVV · Verordnung · Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV)

Gliederungspfad: Siebenter Abschnitt: Verschiedene Bestimmungen

Sprache: Deutsch (de)
Datenstand: 01.06.2025

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