Verordnung des WBF vom 18. Juni 2010 über den Vollzug der Marktüberwachung nach dem 5. Abschnitt der Verordnung über die Produktesicherheit (ZustV-PrSV)
Erlass-Einleitung
Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.
930.111.5
Verordnung des WBF
über den Vollzug der Marktüberwachung nach dem 5. Abschnitt der Verordnung über die Produktesicherheit
(ZustV-PrSV) 1
vom 18. Juni 2010 (Stand am 1. Januar 2024)
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) 2,
gestützt auf die Artikel 20 Absatz 2, 21 Absatz 3 und 26
der Verordnung vom 19. Mai 20103 über die Produktesicherheit (PrSV)
und auf Artikel 8 Absatz 1 der Aufzugsverordnung vom 25. November 20154,5
verordnet:
- 1 Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 25. Nov. 2015, in Kraft seit 20. April 2016 (AS 2016 215).
- 2 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 20044937) auf den 1. Jan. 2013 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
- 3 SR 930.111
- 4 SR 930.112
- 5 Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 25. Nov. 2015, in Kraft seit 20. April 2016 (AS 2016 215).
- SR-Nummer
- SR 930.111.5
- Dokumentart
- Verordnung
- Sprache
- Deutsch (de)
- Datenstand
- 01.01.2024
- Dokumentdatum
- 18.06.2010
- Quelle
- Fedlex
- Importiert/geprüft am
- 21.09.2026
- Rechtsbereich
- Landesrecht
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- SR-Nummer
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- Dokumentart
- Verordnung
- Sprache
- Deutsch (de)
- Dokumentdatum
- 18.06.2010
- Quelle
- Fedlex
- Rechtsbereich
- Landesrecht