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Consolidation: 934.21 - 2012-01-01

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

934.21

Bundesgesetz
über die Rüstungsunternehmen des Bundes

(BGRB)

vom 10. Oktober 1997 (Stand am 1. Januar 2012)

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 64 der Bundesverfassung1,2
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 16. April 19973,

beschliesst:

  1. 1 [BS1 3]. Der genannten Bestimmung entspricht heute Art. 122 Abs. 1 der BV vom 18. April 1999 (SR 101).
  2. 2 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2000, in Kraft seit 1. Juli 2001 (AS 2001 1582; BBl 2000 2259).
  3. 3 BBl 1997 III 769
SR-Nummer
SR 934.21
Dokumentart
Bundesgesetz
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2012
Dokumentdatum
10.10.1997
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Landesrecht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

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