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Art. 52 – Einziehung

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Art. 52

1

Stempelgeräte, die zu Widerhandlungen dienten, sind einzuziehen.

2

Im Falle der Verurteilung wegen Täuschung nach Artikel 44 kann das Gericht die Einziehung der Waren verfügen, welche zur Begehung der Widerhandlung dienten. Die Waren sind zu zerstören. Der Erlös aus dem Verkauf des Metalls verfällt unter Vorbehalt des Bundesgesetzes vom 19. März 200484 über die Teilung eingezogener Vermögenswerte dem Bund.85

  1. 84 SR 312.4
  2. 85 Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 des BG vom 19. März 2004 über die Teilung eingezogener Vermögenswerte, in Kraft seit 1. Aug. 2004 (AS 2004 3503; BBl 2002 441).
Erlass-Kontext
SR 941.31 · EMKG · Bundesgesetz · Bundesgesetz vom 20. Juni 1933 über die Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen und Edelmetallwaren (Edelmetallkontrollgesetz, EMKG)
Gliederungspfad
Siebenter Abschnitt: Strafbestimmungen 3. Einziehung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.07.2023

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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