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Art. 171 – Bewilligung

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Art. 171191

1

Hersteller, welche ihre Fabrikationsabfälle für den Verkauf selber einschmelzen, müssen Inhaber einer individuellen Schmelzbewilligung sein. Sie dürfen keine Schmelzungen für Dritte ausführen.

2

Zur Prüfung oder zum Verkauf bestimmte Schmelzprodukte, die von Inhabern einer individuellen Schmelzbewilligung stammen, müssen mit dem individuellen Schmelzerzeichen gestempelt sein.

  1. 191 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. Juni 1995, in Kraft seit 1. Aug. 1995 (AS 1995 3113).
Erlass-Kontext
SR 941.311 · EMKV · Verordnung · Verordnung vom 8. Mai 1934 über die Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen und Edelmetallwaren (Edelmetallkontrollverordnung, EMKV)
Gliederungspfad
Achter Abschnitt: Verkehr mit Schmelzprodukten und Schmelzgut VII. Individuelle Schmelzbewilligung 1. Bewilligung
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2024

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit Englishen

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