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Consolidation: 0.631.252.934.951.4 - 1977-10-17

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Erlass-Einleitung

Vorspann und Einleitung des offiziellen Erlasses.

0.631.252.934.951.4 AS 1978 272Notenaustauschvom 17. Oktober 1977 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen an der direkten Verbindungsstrasse zwischen den Laboratorien I und II der Europäischen Organisation für kernphysikalische Forschung Im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Abk. vom 28. Sept. 1960 (SR 0.631.252.934.95) zwischen der Schweiz und Frankreich wird die nach dieser Vereinbarung auf französischem Gebiet gelege
SR-Nummer
SR 0.631.252.934.951.4
Dokumentart
Staatsvertrag
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
17.10.1977
Dokumentdatum
17.10.1977
Quelle
Fedlex
Importiert/geprüft am
21.09.2026
Rechtsbereich
Internationales Recht

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Artikel5
Art. 1Art. 1 1) Auf französischem Hoheitsgebiet werden an der direkten Verbindungsstrasse zwischen den Laboratorien 1 und 11 der Europäischen Organisation für kernphysikalische Forschung (C.E.R.N.) nebeneinanderliegende Grenz… Direktlink
Art. 2Art. 2 1) Die Zone südlich der Unterführung unter der Nationalstrasse Nr. 84 umfasst: a. einen rot gefärbten Sektor auf dem beigefügten Plan Nr. 1 Dieser Plan wurde in der AS nicht veröffentlicht., der von den Verwaltun… Direktlink
Art. 3Art. 3 1) Die Bediensteten beider Staaten sind jederzeit berechtigt, sich auf dem im beigefügten Plan Nr. 1 Dieser Plan wurde in der AS nicht veröffentlicht. grün eingezeichneten Weg in die Zone zu begeben oder von dort… Direktlink
Art. 4Art. 4 1) Die französische Regionaldirektion in Lyon und die zuständige französische Polizeibehörde auf der einen und die Direktion des Vl. schweizerischen Zollkreises in Genf und die zuständige schweizerische Polizeibe… Direktlink
Art. 5Art. 5 Die Vereinbarung kann von jeder der beiden Regierungen unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten gekündigt werden. Die Kündigung wird am ersten Tag des auf den Fristablauf folgenden Monats wirksam.› Wenn der… Direktlink

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

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