Consolidation: 0.631.252.934.952.3 - 1996-02-07

0.631.252.934.952.3

AS 1996 1245

Briefwechsel vom 23. Januar/
7. Februar 1996
zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung
nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof
Genf‑Cornavin und die Grenzabfertigung während der Fahrt
zwischen Genf und Bellegarde und umgekehrt¹

In Kraft getreten am 7. Februar 1996

(Stand am 7. Februar 1996)

Übersetzung²

Herr Minister,

Ich habe die Ehre, den Empfang Ihrer Note vom 23. Januar 1996 zu bestätigen, die folgenden Wortlaut hat:

«Ich habe die Ehre, mich auf das Abkommen zwischen Frankreich und der Schweiz über die nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt, das in Bern am 28. September 1960³ unterzeichnet wurde, zu beziehen und Ihnen mit dem vorliegenden Schreiben gemäss Artikel 1 Absatz 4 folgendes zu bestätigen.

Die Regierung der Republik Frankreich hat von der Vereinbarung über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof von Cornavin und die Grenzabfertigung während der Fahrt zwischen Genf und Bellegarde und umgekehrt sowie von den beiden Plänen⁴, welche einen integrierenden Bestandteil der Vereinbarung bilden, Kenntnis genommen.

Diese Vereinbarung hebt die Vereinbarung über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof Genf‑Cornavin auf, die am 30. Juni 1970 in Paris abgeschlossen wurde, und ersetzt diese. Sie wurde am 10. Juli 1995 durch den Oberzolldirektor der schweizerischen Zollverwaltung und am 9. Oktober 1995 durch den Generaldirektor des französischen Zolls und der Indirekten Steuern unterzeichnet und hat folgenden Wortlaut:

‹Gestützt auf Artikel 1 Absatz 3 des Abkommens zwischen der Schweiz und Frankreich vom 28. September 1960 über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt wird folgendes vereinbart: