Consolidation: 0.732.924.9 - 1988-08-15

0.732.924.9

AS 1988 1488; BBl 1987 II 1269

Übersetzung

Abkommen
über die Zusammenarbeit zwischen der Regierung
der Schweiz und der Regierung der Volksrepublik China
auf dem Gebiet der friedlichen Verwendung der Kernenergie

Abgeschlossen am 12. November 1986
Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. Juni 1988¹
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 15. August 1988

(Stand am 15. August 1988)

Die Regierung der Schweiz
und
die Regierung der Volksrepublik China,

im folgenden als Vertragsparteien bezeichnet,

im Wunsche, ihre freundschaftlichen Beziehungen weiterzupflegen und zu vertiefen,

in Erwägung der Bedeutung, die sie der friedlichen Verwendung der Nuklearenergie beimessen,

in Bestätigung ihrer Absicht, die Zusammenarbeit sowohl auf bilateraler Ebene als auch im Rahmen der Internationalen Atomenergie‑Agentur – im folgenden als Agentur bezeichnet – zu erweitern und zu vertiefen,

eingedenk dessen, dass die Schweiz und die Volksrepublik China Mitglieder der Agentur sind,

eingedenk dessen, dass die Volksrepublik China ein Kernwaffenstaat ist und dass die Schweiz in ihrer Eigenschaft als Nichtkernwaffenstaat Mitglied des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen – im folgenden als Atomsperrvertrag bezeichnet – ist, der am 1. Juli 1968² in London, Moskau und Washington unterzeichnet wurde, und dass sie am 6. September 1978³ im Zusammenhang mit dem Atomsperrvertrag ein Kontrollabkommen mit der Agentur abgeschlossen hat,

in Bekräftigung ihrer Verpflichtung, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Nuklearenergie für ausschliesslich friedliche Zwecke zu verwenden,

sind wie folgt übereingekommen: