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Art. 18 – Sicherheitsausschuss

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Art. 18

Sicherheitsausschuss

Es wird ein Sicherheitsausschuss eingesetzt, der mit der Prüfung aller Änderungsvorschläge zu der beigefügten Verordnung beauftragt wird, insbesondere derjenigen, die die Sicherheit der Schifffahrt, den Bau, die Ausrüstung und die Besatzungen der Schiffe betreffen. Dieser Ausschuss arbeitet im Rahmen der Tätigkeit der Organe der Wirtschaftskommission für Europa, der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt und der Donaukommission, die zuständig für den Bereich der Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen sind.

Erlass-Kontext
SR 0.747.208 · ADN · Staatsvertrag · Europäisches Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen (ADN) (mit V)
Gliederungspfad
Kapitel III: Schlussbestimmungen
Sprache
Deutsch (de)
Datenstand
01.01.2025

Verfügbare Sprachversionen

Deutschde Françaisfr Italianoit

Massgebend bleiben die offiziellen Quellen und Fassungen der zuständigen Behörden.

Inhalte dieses Erlasses

DokumenttextÜbergreifender Dokumenttext1ArtikelNormale Artikel dieser Fassung23
Dokumenttext1
Artikel23
1Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 – GeltungsbereichArt. 1 Geltungsbereich (1) Dieses Übereinkommen findet Anwendung auf die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern mit Schiffen auf Binnenwasserstrassen. (2) Dieses Übereinkommen findet keine Anwendung auf die… Direktlink
Art. 2 – Verordnung in der Anlage des ÜbereinkommensArt. 2 Verordnung in der Anlage des Übereinkommens (1) Die Verordnung Der Text dieser Verordnung wird nicht in der AS veröffentlicht. Er wurde zusammen mit seinen Änd. vom Generalsekretär der Vereinten Nationen in Anwen… Direktlink
Art. 3 – BegriffsbestimmungenArt. 3 Begriffsbestimmungen Für die Anwendung dieses Übereinkommens bedeutet: a. «Schiff» ein Binnenschiff oder ein Seeschiff; b. «gefährliche Güter» die Stoffe und Gegenstände, deren internationale Beförderung nach der… Direktlink
1Kapitel II: Bestimmungen technischer Art
Art. 4 – Beförderungsverbote, Beförderungsbedingungen, KontrollenArt. 4 Beförderungsverbote, Beförderungsbedingungen, Kontrollen (1) Vorbehaltlich der Bestimmungen der Artikel 7 und 8 dürfen gefährliche Güter, deren Beförderung nach der beigefügten Verordnung ausgeschlossen ist, nich… Direktlink
Art. 5 – BefreiungenArt. 5 Befreiungen Dieses Übereinkommen findet insoweit keine Anwendung auf die Beförderung von gefährlichen Gütern, als deren Freistellung in der beigefügten Verordnung vorgesehen ist. Befreiungen können nur vorgesehen… Direktlink
Art. 6 – Rechte der StaatenArt. 6 Rechte der Staaten Jede Vertragspartei behält das Recht, den Eingang von gefährlichen Gütern in ihr Hoheitsgebiet aus Gründen, die nicht die Sicherheit während der Fahrt betreffen, zu regeln oder zu verbieten. Direktlink
Art. 7 – Sonderregelungen, AusnahmegenehmigungenArt. 7 Sonderregelungen, Ausnahmegenehmigungen (1) Die Vertragsparteien behalten das Recht, für eine in der beigefügten Verordnung festgelegte befristete Dauer und sofern sich daraus keine Beeinträchtigung der Sicherhei… Direktlink
Art. 8 – ÜbergangsbestimmungenArt. 8 Übergangsbestimmungen (1) Die Zulassungszeugnisse und andere Urkunden, die gemäss den bis zum Zeitpunkt der Anwendung der beigefügten Verordnung gemäss Artikel 11 Absatz 1 gültigen Vorschriften der Verordnung übe… Direktlink
Art. 9 – Anwendbarkeit anderer VerordnungenArt. 9 Anwendbarkeit anderer Verordnungen Beförderungen, die von diesem Übereinkommen erfasst werden, unterliegen auch künftig den örtlichen, regionalen oder internationalen Vorschriften, die generell für Güterbeförderu… Direktlink
1Kapitel III: Schlussbestimmungen
Art. 10 – VertragsparteienArt. 10 Vertragsparteien (1) Die Mitgliedstaaten der Wirtschaftskommission für Europa, auf deren Gebiet sich Binnenwasserstrassen ohne Küstenstrecken befinden, die Bestandteil des Binnenschifffahrtsnetzes von internatio… Direktlink
Art. 11 – InkrafttretenArt. 11 Inkrafttreten (1) Dieses Übereinkommen tritt einen Monat nach dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem die Zahl der in Artikel 10 Absatz 1 genannten Staaten, die es endgültig unterzeichnet oder ihre Ratifikations-, Annahm… Direktlink
Art. 12 – KündigungArt. 12 Kündigung (1) Jede Vertragspartei kann dieses Übereinkommen durch schriftliche Notifikation an den Generalsekretär der Vereinten Nationen kündigen. (2) Die Kündigung wird zwölf Monate nach dem Zeitpunkt wirksam,… Direktlink
Art. 13 – ErlöschenArt. 13 Erlöschen (1) Fällt nach Inkrafttreten dieses Übereinkommens die Anzahl der Vertragsparteien während eines Zeitraums von zwölf Monaten in Folge auf unter fünf, wird dieses Übereinkommen nach Ablauf dieses zwölfm… Direktlink
Art. 14 – ErklärungenArt. 14 Erklärungen (1) Jeder Staat kann bei endgültiger Unterzeichnung dieses Übereinkommens oder bei Hinterlegung seiner Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde oder zu jedem späteren Zeitpunkt d… Direktlink
Art. 15 – StreitigkeitenArt. 15 Streitigkeiten (1) Streitigkeiten zwischen zwei oder mehr Vertragsparteien über die Auslegung oder Anwendung dieses Übereinkommens werden nach Möglichkeit im Wege von Verhandlungen zwischen den streitenden Parte… Direktlink
Art. 16 – VorbehalteArt. 16 Vorbehalte (1) Jeder Staat kann bei endgültiger Unterzeichnung dieses Übereinkommens oder bei Hinterlegung seiner Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde erklären, dass er Artikel 15 nicht… Direktlink
Art. 17 – VerwaltungsausschussArt. 17 Verwaltungsausschuss (1) Es wird ein Verwaltungsausschuss eingesetzt, der die Umsetzung dieses Übereinkommens prüft, alle dazu vorgeschlagenen Änderungen untersucht und Massnahmen für eine einheitliche Auslegung… Direktlink
Art. 18 – SicherheitsausschussArt. 18 Sicherheitsausschuss Es wird ein Sicherheitsausschuss eingesetzt, der mit der Prüfung aller Änderungsvorschläge zu der beigefügten Verordnung beauftragt wird, insbesondere derjenigen, die die Sicherheit der Schi… Aktueller Artikel Direktlink
Art. 19 – Verfahren zur Änderung dieses Übereinkommens ausschliesslich seiner beigefügten VerordnungArt. 19 Verfahren zur Änderung dieses Übereinkommens ausschliesslich seiner beigefügten Verordnung (1) Dieses Übereinkommen, ausschliesslich seiner beigefügten Verordnung, kann auf Vorschlag einer Vertragspartei nach de… Direktlink
Art. 20 – Verfahren zur Änderung der beigefügten VerordnungArt. 20 Verfahren zur Änderung der beigefügten Verordnung (1) Die beigefügte Verordnung kann auf Vorschlag einer Vertragspartei geändert werden. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen kann ebenfalls Änderungen vorsc… Direktlink
Art. 21 – Anträge, Mitteilungen und EinsprücheArt. 21 Anträge, Mitteilungen und Einsprüche Der Generalsekretär der Vereinten Nationen unterrichtet alle Vertragsparteien und alle in Artikel 10 Absatz 1 genannten Staaten über alle Anträge, Mitteilungen oder Einsprüch… Direktlink
Art. 22 – RevisionskonferenzArt. 22 Revisionskonferenz (1) Unabhängig von dem Verfahren nach Artikel 19 und 20 kann eine Vertragspartei durch schriftliche Notifikation an den Generalsekretär der Vereinten Nationen die Einberufung einer Konferenz z… Direktlink
Art. 23 – VerwahrerArt. 23 Verwahrer Der Generalsekretär der Vereinten Nationen ist der Verwahrer dieses Übereinkommens. Direktlink

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